Härtefallfonds für Unternehmen ohne Zugang zu regulären Hilfsprogrammen

Härtefallfonds für Unternehmen ohne Zugang zu regulären Hilfsprogrammen

Thüringen legt Corona-Härtefallfonds für die Wirtschaft auf

Tie­fen­see: Unter­stüt­zung für Unter­neh­men in coro­nabe­din­ger Not­si­tua­ti­on, die durch das Netz der regu­lä­ren Wirt­schafts­hil­fen gefal­len sind / Här­te­fall­kom­mis­si­on ent­schei­det über die Ein­zel­fäl­le / Wich­ti­ge Erwei­te­run­gen auch in der Über­brü­ckungs­hil­fe III

Das Land rich­tet einen Coro­na-Här­te­fall­fonds für die­je­ni­gen Thü­rin­ger Unter­neh­men ein, die trotz pan­de­mie­be­dingt schwie­ri­ger wirt­schaft­li­cher Lage kei­nen Zugang zu den regu­lä­ren Hilfs­pro­gram­men haben. „Es gibt eine Rei­he von Ein­zel­fäl­len, in denen Unter­neh­men oder Selb­stän­di­ge durch das Netz der Wirt­schafts­hil­fen von Bund und Land gefal­len sind“, sag­te Thü­rin­gens Wirt­schafts­mi­nis­ter Wolf­gang Tie­fen­see. „Mit dem Här­te­fall­fonds wol­len wir die­ser spe­zi­el­len Ziel­grup­pe Unter­stüt­zung anbie­ten, um zu ver­hin­dern, dass es auf­grund der Coro­na-Kri­se zu Geschäfts­auf­ga­ben kommt.“ Die För­de­rung beläuft sich dabei auf maxi­mal 100.000 Euro pro Fall – „eine höhe­re Unter­stüt­zung ist in Aus­nah­me­fäl­len bei beson­de­ren regio­na­len wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen jedoch mög­lich“, so Tiefensee.

Die Richt­li­nie und Erläu­te­run­gen zum Här­te­fall­fonds sind seit heu­te auf der Inter­net­sei­te der Thü­rin­ger Auf­bau­bank unter www.aufbaubank.de/foerderprogramme/haertefallfonds ein­seh­bar. För­der­an­trä­ge kön­nen ab der kom­men­den Woche gestellt wer­den. Die Bean­tra­gung erfolgt wie bei den Wirt­schafts­hil­fen über einen Steu­er­be­ra­ter. Über die Här­te­fall­an­trä­ge ent­schei­det eine Här­te­fall­kom­mis­si­on, der jeweils ein Ver­tre­ter von Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um, Finanz­mi­nis­te­ri­um und Staats­kanz­lei sowie der Thü­rin­ger Auf­bau­bank ange­hö­ren und die von Ver­tre­tern der Thü­rin­ger Kam­mern bera­ten wird.

Eine För­de­rung aus dem Här­te­fall­fonds soll pan­de­mie­be­ding­te beson­de­re wirt­schaft­li­che Här­ten aus­glei­chen, die nach dem 1. März 2020 ent­stan­den sind. Beson­de­re Här­ten lie­gen dann vor, wenn ein Unter­neh­men in der Coro­na-Kri­se außer­or­dent­li­che Belas­tun­gen zu tra­gen hat, die abseh­bar des­sen wirt­schaft­li­che Exis­tenz gefähr­den – es zugleich aber die vor­han­de­nen För­der­mög­lich­kei­ten von Bund und Land nicht in Anspruch neh­men kann. Das kann zum Bei­spiel der Fall sein bei

  • aty­pi­schen Umsatz­ent­wick­lun­gen oder Sai­son­ge­schäf­ten, auf­grund derer ande­re als die übli­chen Ver­gleichs­zeit­räu­me in Betracht gezo­gen wer­den müssen;
  • Aus­ein­an­der­fal­len von Bestell- und Lieferzeiträumen;
  • Neben­er­werbs­tä­tig­keit mit Gewer­be­schein (soweit die Ein­künf­te aus die­ser Tätig­keit im Jahr 2019 min­des­tens 30 Pro­zent der Gesamt­ein­künf­te betrugen).

„Außer­ge­wöhn­li­che Belas­tun­gen“ lie­gen dann vor, wenn in dem Zeit­raum, für den Här­te­fall­hil­fen bean­tragt wer­den, coro­na-beding­te Umsatz­ein­brü­che von in der Regel min­des­tens 30 Pro­zent zu ver­zeich­nen waren. Ins­ge­samt sei die För­der­richt­li­nie jedoch bewusst offen for­mu­liert wor­den, betont Wirt­schafts­mi­nis­ter Tie­fen­see: „Damit sind wir aus­rei­chend fle­xi­bel, um auch auf noch unbe­kann­te oder unvor­her­seh­ba­re Ein­zel­fäl­le zu reagie­ren“. Die Regu­la­ri­en sind in den ver­gan­ge­nen Wochen eng mit den Indus­trie- und Han­dels­kam­mern, wei­te­ren Bran­chen­ver­tre­tern (z.B. aus der Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft) und der Thü­rin­ger Auf­bau­bank (TAB) abge­stimmt worden.

Die Finan­zie­rung des Här­te­fall­fonds erfolgt zu glei­chen Tei­len durch Bund und Land – für Thü­rin­gen stellt der Bund zunächst knapp 20 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung, die vom Frei­staat nach Bedarf kofi­nan­ziert wer­den müs­sen. Das Pro­gramm läuft bis zum 31. Okto­ber 2021. Grund­sätz­lich för­der­fä­hig sind Unter­neh­men mit Sitz in Thü­rin­gen; von der För­de­rung aus­ge­nom­men sind öffent­li­che Unter­neh­men und Unter­neh­men, die sich bereits vor dem 31.12.2019 in Schwie­rig­kei­ten befanden.

Wirt­schafts­mi­nis­ter Tie­fen­see ver­wies zugleich dar­auf, dass auch in der Über­brü­ckungs­hil­fe III zum 20. April noch ein­mal wesent­li­che Erwei­te­run­gen in Kraft getre­ten sind. Neu sind u.a. fol­gen­de Punkte:

  • Eigen­ka­pi­tal­zu­schuss: Alle Unter­neh­men, die in min­des­tens drei Mona­ten seit Novem­ber 2020 einen Umsatz­ein­bruch von jeweils mehr als 50 Pro­zent erlit­ten haben, erhal­ten einen Eigen­ka­pi­tal­zu­schuss bis zu 40 Pro­zent der bereits erstat­te­ten Fixkosten.
  • Erhöh­te Fix­kos­ten­er­stat­tung: Für Unter­neh­men, die einen Umsatz­ein­bruch von mehr als 70 Pro­zent erlit­ten haben, wird die Fix­kos­ten­er­stat­tung auf bis zu 100 Pro­zent erhöht. Bis­lang wur­den bis zu 90 Pro­zent der för­der­fä­hi­gen Fix­kos­ten erstat­tet. Zugleich wur­den auch zusätz­li­che Fix­kos­ten – z.B. bau­li­che Maß­nah­men zur Umset­zung von Hygie­nekon­zep­ten oder Inves­ti­tio­nen in die Digi­ta­li­sie­rung (Online­shops) – in die För­de­rung aufgenommen.
  • Anschub­hil­fe für die Rei­se- und Ver­an­stal­tungs­bran­che: Zur all­ge­mei­nen Per­so­nal­kos­ten­pau­scha­le wird zusätz­lich für jeden För­der­mo­nat eine Anschub­hil­fe in Höhe von 20 Pro­zent der Lohn­sum­me ein­ge­führt, die im ent­spre­chen­den Refe­renz­mo­nat 2019 ange­fal­len wäre.
  • Ein­be­zie­hung spä­te­rer Exis­tenz­grün­dun­gen: Über­brü­ckungs­hil­fe kann auch von Unter­neh­men bean­tragt wer­den, die vor dem 31.10.2020 gegrün­det wur­den. Bis­her galt der 30.04.2020 als Grenze.

„Der Bund hat – auch auf Drän­gen von Län­dern wie Thü­rin­gen – bei der Über­brü­ckungs­hil­fe noch ein­mal kräf­tig nach­ge­bes­sert und eini­ge gra­vie­ren­de För­der­lü­cken geschlos­sen“, sag­te Tie­fen­see. Für alle die­je­ni­gen, für die die­se Unter­stüt­zung nicht zugäng­lich sei, böten Bund und Land mit dem Här­te­fall­fonds nun­mehr einen zusätz­li­chen Rettungsring.

Ste­phan Krauß


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THÜRINGER VERORDNUNG zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV‑2 Gültig ab dem 1. April 2021. Zuletzt geändert am 05 Mai 2021.
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