Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung 

Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung 

ALLGEMEINE CORONA-REGELN VERLÄNGERT / FRÜHWARNSYSTEM BLEIBT BESTEHEN

17.09.2021

Gesund­heits­mi­nis­te­rin Hei­ke Wer­ner und Bil­dungs­mi­nis­ter Hel­mut Hol­ter haben am 16. Sep­tem­ber 2021 in Erfurt die Drit­te Ver­ord­nung zur Ände­rung der Thü­rin­ger SARS-CoV-2-Infek­ti­ons­schutz-Maß­nah­men­ver­ord­nung unter­zeich­net. Neben redak­tio­nel­len Ände­run­gen wur­den mit der Neu­fas­sung unter ande­rem gering­fü­gi­ge Anpas­sun­gen in den Berei­chen Abson­de­rungs­pflich­ten (Häus­li­che Qua­ran­tä­ne) und Test­pflich­ten umge­setzt. Die all­ge­mei­nen Infek­ti­ons­schutz­re­geln sowie das Thü­rin­ger Früh­warn­sys­tem blei­ben wei­ter­hin bestehen.

Die Ver­ord­nung tritt am Sonn­tag, 19. Sep­tem­ber 2021, in Kraft und gilt bis ein­schließ­lich Don­ners­tag, 17. Okto­ber 2021.

Gesund­heits­mi­nis­te­rin Hei­ke Wer­ner: „Mit der Ein­füh­rung des Früh­warn­sys­tems schau­en wir in Thü­rin­gen seit fast einem Monat neben der Sie­ben-Tage-Inzi­denz auch auf die Situa­ti­on in den Thü­rin­ger Kran­ken­häu­sern. Das hat sich bewährt. Daher wen­den wir das Sys­tem auch wei­ter an, um lokal zügig und situa­ti­ons­be­zo­gen auf einen Anstieg des Infek­ti­ons­ge­sche­hens reagie­ren zu kön­nen. Der wich­tigs­te Bau­stein zur Ein­däm­mung des Coro­na­vi­rus ist und bleibt jedoch wei­ter­hin das Ein­hal­ten der Infek­ti­ons­schutz­re­geln. Je mehr Men­schen auf ihren per­sön­li­chen Gesund­heits­schutz ach­ten, des­to bes­ser kom­men wir durch den Herbst. Hal­ten Sie sich daher bit­te wei­ter­hin an die AHA-Regeln und schüt­zen Sie sich mit einer Imp­fung vor einer schwe­ren Infektion.“

Anpas­sun­gen im Überblick:

  • Die Abson­de­rungs­pflich­ten (§ 9) wur­den an den Thü­rin­ger Qua­ran­tä­neer­lass vom 10. Sep­tem­ber 2021 ange­passt und redak­tio­nell über­ar­bei­tet. Dies betrifft bei­spiels­wei­se die Qua­ran­tä­ne­dau­er und die Mög­lich­kei­ten des Frei­tes­tens zur Ver­kür­zung der Quarantäne.
  • Das 3G-Modell für die Thü­rin­ger Hoch­schu­len (§ 22) bleibt bestehen. Neu ist die Fest­le­gung, dass eine Tes­tung nicht län­ger als 72 Stun­den zurück­lie­gen darf.
  • Kin­der, die noch nicht ein­ge­schult wur­den, sind gene­rell von der Test­pflicht befreit (zuvor galt dies nur für Kin­der unter sechs Jahren).

Über­sicht bestehen­de Ver­ord­nungs­la­ge: Thü­rin­ger Frühwarnsystem

Mit der Ein­füh­rung des Früh­warn­sys­tems wer­den in Thü­rin­gen seit dem 24. August 2021 bei stei­gen­den Infek­ti­ons­zah­len neben der Sie­ben-Tage-Inzi­denz auch die loka­le Hos­pi­ta­li­sie­rungs­zahl und die thü­rin­gen­wei­te Aus­las­tung der Inten­siv­bet­ten als Zusatz­in­di­ka­to­ren berücksichtigt.

Der Früh­warn­in­di­ka­tor zum Ergrei­fen von Maß­nah­men bei einem anstei­gen­den Infek­ti­ons­ge­sche­hen in einem Land­kreis bzw. einer kreis­frei­en Stadt ist wei­ter­hin die Sie­ben-Tage-Inzi­denz, das heißt die Anzahl an Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ner in den letz­ten sie­ben Tagen.

Als wei­te­re Indi­ka­to­ren wer­den herangezogen:

  • Schutz­wert (Sie­ben-Tage-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­in­zi­denz): Die wöchent­li­che Inzi­denz hos­pi­ta­li­sier­ter Fäl­le pro 100.000 Ein­woh­ner im Land­kreis bzw. in der kreis­frei­en Stadt. Der Schutz­wert rich­tet sich – ent­spre­chend der Dar­stel­lung des Robert-Koch-Insti­tuts (RKI) – nach dem Mel­de­da­tum und beinhal­tet Hos­pi­ta­li­sie­run­gen sowohl „wegen“ als auch „mit“ COVID-19. Die Hos­pi­ta­li­sie­run­gen wer­den nach dem Wohn­ort des Erkrank­ten ausgewiesen.
  • Belas­tungs­wert: Der pro­zen­tua­le Anteil inten­siv­me­di­zi­nisch behan­del­ter COVID-19-Fäl­le an der Gesamt­zahl der betreib­ba­ren Inten­siv­bet­ten in ganz Thüringen.

Errei­chen oder Über­schrei­ten der Früh­warn­in­di­ka­tor und min­des­tens der Schutz­wert oder der Belas­tungs­wert an drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen die jewei­li­gen Min­dest­wer­te einer Warn­stu­fe, tritt die­se Warn­stu­fe in Kraft.

Unter­schrei­ten min­des­tens zwei der drei Wer­te an sie­ben auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen die jewei­li­gen Min­dest­wer­te einer Warn­stu­fe, tritt die nächst­nied­ri­ge­re Warn­stu­fe in Kraft; bei Unter­schrei­tung der Min­dest­wer­te der Warn­stu­fe 1 gilt wie­der die Basisstufe.

Grund­la­ge der zu ergrei­fen­den Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men ist wei­ter­hin der Thü­rin­ger Ein­däm­mungs­er­lass. Die­ser wird aktu­ell an die geän­der­te Ver­ord­nung ange­passt und gilt ab Inkraft­tre­ten der Verordnung.

In der Basis­stu­fe (kein erhöh­tes Infek­ti­ons­ge­sche­hen) gilt weiterhin:

  • Die all­ge­mei­nen Infek­ti­ons­schutz­re­geln müs­sen beach­tet wer­den (AHA + L).
  • Es gibt kei­ne Per­so­nen­be­gren­zun­gen bei pri­va­ten Fei­ern. Grö­ße­re pri­va­te Fei­ern (in geschlos­se­nen Räu­men ab 30 Per­so­nen, unter frei­em Him­mel ab 70 Per­so­nen) müs­sen jedoch form­los beim zustän­di­gen Gesund­heits­amt ange­zeigt wer­den. Sie­he: https://www.tmasgff.de/covid-19/schutzkonzepte
  • Öffent­li­che Ver­an­stal­tun­gen sind min­des­tens fünf Werk­ta­ge vor­her anzu­zei­gen. Groß­ver­an­stal­tun­gen mit mehr als 1.000 Per­so­nen müs­sen lokal bean­tragt werden.
  • In bestimm­ten Berei­chen mit höhe­rem Infek­ti­ons­ri­si­ko gilt in geschlos­se­nen Räu­men eine Testpflicht/Maskenpflicht/Kontaktpersonennachverfolgung. Sie­he: https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage#c1167 (Folie 5, 6 und 7)

Ver­ord­nungs­texthttps://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/COVID-19/Verordnung/20210916_3.AendVO_ThuerSARS-CoV-2-IfS-MassnVO.pdf

Lese­fas­sunghttps://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

 

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