PROTOKOLL

Datum: 16. Oktober 2014
Uhrzeit: 19.00 – 21.00 Uhr
Ort: Saal Neues Rathaus/ Ekhofplatz 1

Moderator: Herr Maik Schulz
Teilnehmer: siehe Teilnehmerliste
Protokollführer: Frau Katharina Frank

1. TOP Begrüßung mit Feststellung der ordnungsgemäßen
   Ladung und Beschlussfähigkeit

• Begrüßung der Teilnehmer durch den Moderator
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des RT, da die Hälfte der Mitwirkenden vom RT anwesend sind
• die Einladung zum RT erfolgte ordnungsgemäß; Termin war auf der Homepage laut Geschäftsordnung des RT rechtzeitig bekannt gegeben

1. TOP Beschluss der Tagesordnung

• einstimmiger Beschluss der vorliegenden Tagesordnung, welche mit einer Vorlauffrist von 14 Tagen online einsehbar war
• keine weiteren Ergänzungen oder Anträge zur Tagesordnungspunkten

1. TOP Protokollkontrolle

• der Moderator bittet um Prüfung des Protokolls  keine Ergänzungen/ Anmerkungen der Anwesenden

1. TOP Festlegung des Protokollführers

• einstimmige Festlegung für den heutigen Runden Tisch  Frau Frank (Gewerbeverein Gotha e.V.) in Vertretung für die KulTourStadt Gotha GmbH, die zukünftig keine Protokolle mehr führen wird

1. TOP Anträge aus dem Gremium

• der Vorsitzende des Gewerbeverein Gotha e.V. – Herr Maik Schulz – stellt mündlich den Antrag, dass der Runde Tisch auch im Jahr 2015 fortgeführt wird; die Nachfolgeregelung sieht einen Termin im Frühjahr sowie im herbst in Abstimmung mit OB/ BM vor
• die einzelnen Themen der AK´s sind langfristig angelegt und könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Ergebnisse vorlegen
• die Ak`s können somit ihre Arbeit und die Zusammenarbeit wird auf einem kontinuierlichen Weg fortführen
• die Einladung zu den Runden Tischen erfolgt wie in der Geschäftsordnung beschlossen über die Homepage
• einstimmige Beschluss der anwesenden Teilnehmer
• Herr Schulz bedankt sich für die getroffene Abstimmung
• Keine weiteren Anträge

1. TOP Bereichte/ Zuarbeit aus AG Stadtentwicklung/ Stadtplanung

• Herr Großkopf informiert, dass die AG sein Projektthemen verfolgt
• zum einen haben Sie die Nutzung (inkl. Geschosse, Leerstände, Problemlagen) der Innenstadt aufgenommen; dient als Basis zur Visualisierung in einem 3D-Model und Ableitung von Ideen
• zum anderen knüpfen Sie an die Idee des Abora-Vereins bzgl. der Hochbeete an; dieses haben Sie durch das Thema Stadtmobiliar ergänzt;
• dabei plant die AG eine Anknüpfung an die Themenjahren  im kommenden Jahr aufgreifen des Themenjahrs Holland durch z.B. Hochbeete mit Tulpen
• Herr Großkopf erläutert, dass an die Idee der Museumslöwen etwas gemeinsames (auch temporäres) zu erschaffen; zeigt einige Beispiele als Ideenanregung
• er betont, dass das Projektziel derzeit noch offen ist
• die AG hat einen Flyer zum Aufruf in der Bevölkerung, Firmen und Vereinen erstellt; er bittet darum auf dem Flyer eine zentrale Telefonnummer entweder aus dem Grünflächenamt oder der KulTourStadt anzugeben  Frau Barthels lässt ihm eine Telefonnummer zukommen; darüber hinaus wird eine zentrale E-Mail-Adresse eingereichtet, wo mehrere Personen zugreifen können
• die AG stellt sich eine Rückmeldefrist von 14 Tagen vor
• Frau Hess weist darauf hin, dass Tulpenzwiebeln bereits im Oktober in den Boden müssen und fragt nach der Pflege der Hochbeete
• Idee ist Schulen, Vereine u.a als Paten zu gewinnen
• Frau Hess schlägt vor, dass die Gewerbetreibenden Töpfe mit Tulpen vor ihr Geschäft stellen könnten
• Herr Schmitz-Gielsdorf fragt nach der Finanzierung, auch der Folgekosten sowie der Haftungsfrage und wer die Planung übernimmt; abhängig von der Größe besteht ggf. eine Sondernutzung und es muss eine vertragliche Regelung her
• Herr Großkopf betont, dass weitere Aussagen erst nach konkreten Ideen möglich sind, er rechnet Mitte November damit; sicherlich ist es vom jeweiligen Standort abhängig
• Herr Großkopf schlägt vor, jährlich um einen Standort zu erweitern
• Der Bürgermeister schlägt vor, dass in Absprache mit dem Grünflächenamt Rahmenbedingungen definiert werden
• Frau Hess wird beim nächsten Treffen der AG teilnehmen
• in Erinnerung für den Standort UHM sind die Rahmenbedingungen ja bereits durch den Verein Abora geklärt worden – Anknüpfung an diese?
• Herr Kabisch betont, dass der Aufruf als langfristiges Projekt angelegt werden sollte und schlägt in dem Atemzug vor, konkrete Standorte für die Umsetzung im kommenden Jahr vorzudefinieren; unabhängig von Blumentöpfen vor den Läden und der Suche nach Patenschaften
• Herr Andreß erinnert an die BigBags zum Thüringentag und schlägt den alten Standort vor der Sparda Bank vor

1. TOP Bereichte/ Zuarbeit aus AG Verkehrssituation

• Herr Kabisch erläutert, dass Herr Steffen Walther von der Fachschule als Vertreter der Seminargruppe am Runden Tisch teilnehmen wollte und kurzfristig erkrankt ist
• im vergangenen Semester wurde eine Bestandserhebung durchgeführt; leider wurde die Seminargruppe in diesem Semester aufgelöst und der Projektgruppe stehen für die Arbeit keine Unterrichtsstunden mehr zur Verfügung
• Herr Schmidt merkt nochmals an, dass derzeit de Überarbeitung des Verkehrskonzeptes erfolgt; die Lenkungsgruppe am 27. November ab 17 Uhr zusammen trifft und die Datenerhebung zeitnah erfolgt;
  bei der Datenerhebung und anschließender Auswertung/ Modelberechnung werden neben klassischen Zählungen auch der ruhende Verkehr, der ÖPNV und der Radverkehr
• Herr Schmitz-Gielsdorf merkt an, dass die Überlegungen und Ideen des RT in den Prozess des ISEK 2030+ und des Verkehrskonzeptes einfließen sollte und dies vor allem durch die Teilnahme an den PlanWerkStädten möglich ist  Ziel: Gesamtwerk schaffen
• 1. PlanWerkStadt findet Anfang November statt und der Kabisch sowie Herr Walther sind herzlich willkommen
• Herr Kabisch wünscht genau diese Verzahnung
• Herr Schmidt bittet ebenfalls um Teilnahme an der PlanWerkStadt und an der Lenkungsgruppe Verkehrskonzept, da nur dadurch die Bürger Schwerpunkte setzen können

1. TOP Bereichte/ Zuarbeiten aus AG Stadtmarketing/ Umsetzung der Vorschläge im Masterplan 2010+

• Frau Barthels erläutert, dass Anfang September ein Treffen der AG statt fand und verweist darauf, dass der Vorschlag der 10 Themenjahre derzeit beim OB zur Abstimmung liegt und Ende Oktober diesbezüglich ein Gesprächstermin gibt
• einige Teilnehmer der AG können aus gesundheitlichen Gründen (Herr Kunz) nicht mehr teilnehmen; darüber hinaus besteht derzeit kein Kontakt zu Herr Jung und Frau Schlenstedt
• Herr Schulz betont, dass die konzeptionelle Arbeit zum visuellen/ mobilem Stadtinformationssystem derzeit laufen und es im Anschluss eine Abstimmung mit der Stadtverwaltung notwendig sein wird; Finanzierung über Sponsoringleistungen
• Herr Kaiser fragt an die Mitarbeiter der KulTourStadt inwieweit es Werbung für Gotha außerhalb von Gotha getätigt wird; Frau Barthels betont, dass sie dies bei den zuständigen Mitarbeitern in Erfahrung bringen muss und verweist u.a. auf Werbung in den Zügen der DB, auf Messenvertretungen, Anzeigen in verschiedenen Zeitungen sowie die Luther-Dekade

1. TOP Bereichte/ Zuarbeiten aus AG Ordnung und Sicherheit in der Innenstadt

• Herr Kaiser fasst die positive Resonanz auf das Parken am OHM zusammen; aber einige Zufahrten sind oftmals zugeparkt
• In diesem Zusammenhang fragt er nach Möglichkeiten die Parkmöglichkeiten besser für die Kunden ersichtlich zumachen
• Herr Brendel erläutert, dass in der STVO klar geregelt ist, dass bei abgesenktem Bordstein ein Parkverbot besteht, kündigt aber dennoch eine Prüfung der Möglichkeiten an; erstes Resümee der Aktion frühestens nach einen Halben Jahr sinnvoll
• Herr Schmidt erläutert, dass Markierungen auf dem schwarzen Basaltpflaster schwer möglich ist und der optischen Anblick sehr fragwürdig wäre
• Herr Riecke stellt fest, dass von den Kunden oftmals „übersehen“ wird, dass eine Parkscheibe notwendig ist
• Herr Dötsch weist auf die Sammelaktion über ausschließlich social media hin, dass eine Spendensumme für die Beschilderung Ohm von über 1.600 EUR eingegangen sind und diese zeitnah dem OB übergeben werden
• Darüber hinaus unterstützt die Fachgruppe Innenstadt des Gewerbevereins mit 500 Parkscheiben, die innerhalb der nächste 2 Wochen bei den ansässigen Händlern in Umlauf gebracht werden (Aktion wird in der Presse beworben)
• Beim Behindertenverband besteht Unklarheit darüber, ob die ausgewiesenen Behindertenparkplätze ebenfalls von der Parkzeitregelung von max. einer Stunde betroffen ist, obwohl es für Behinderte eine Sonderregelung von bis zu 3 Stunden gibt; hierbei muss klar zwischen Fußgängerzone und restlicher Innenstadt unterschieden werden; Herr Brendel und Herr Andreß betonen, dass neben dem Behindertenausweis dennoch eine Parkscheibe im Fahrzeug ersichtlich sein muss

1. TOP Bereichte/ Zuarbeiten aus AG Gewerbe, städtisches Leben und
   Kultur/ Regelung zur Sondernutzung

• Herr Dötsch gibt zwei Informationen an die Runde und stellt eine Bitte:
• die AG und einheimische Medien wollen gemeinsam für Einkaufen in Gotha mit der Aktion „Kauf lokal“ sensibilisieren; Ziel sei es noch in diesem Jahr mit der Aktion an die Öffentlichkeit zugehen
• Thema Baustellenmarketing, welches in anderen Städte in verschiedenster Form schon umgesetzt wird, schreibt sich die AG auf die Fahne und hofft auf die Unterstützung von der Stadtverwaltung; in diesem Zusammenhang stellt sich die Frage wie sich die AG im Rahmen des Themas bei geplanten Baumaßnahmen innerhalb des (Innen)Stadtgefüges bei der Kommunikation mit der Stadtplanung/ Tiefbauamt und Bauunternehmen einbringen kann
• Im Rahmen der neuen Sicherheitsbestimmungen bei VA`s erläutert Herr Dötsch die entstehenden zusätzlichen Kosten von 10 bis 30 EUR pro Sperrschranke um den Fahrzeugverkehr aus der Veranstaltungsfläche zuhalten; allerdings stellen diese Sperrschranken neben dem genannten finanziellen Aufwand auch eine optische Barriere dar
   hier stellt sich die Frage, ob nicht eine Alternative gefunden werden kann; beispielsweise rot/weiß markierte Poller, die temporär gesetzt werden und an zentraler Stelle (wie den Bauhof) gelagert werden können
   auch hier ist eine finanzielle Unterstützung durch Spendenaufruf denkbar um die Anschaffungskosten der Poller und das Setzen der Hülsen (mit) zu finanzieren
• Herr Brendel erläutert, dass in Deutschland Regelpläne für den öffentlichen Verkehrsraum existieren und versprach, dass der Vorschlag intern geprüft wird
• Herr Riecke fragt nach, ob die Aufstellung der Sperrschranken nur durch zertifizierte Firmen erfolgen darf und ob es nicht beispielsweise auch durch den Bauhof erfolgen kann
  1. TOP Sonstiges
• Herr John erläutert, dass ihm ein Anwohner vom UHM auf die wöchentlich mehrfach statt findende Disco beim Italiener aufmerksam gemacht hat; hier besteht ein konkurrierendes Ziel zwischen Belebung der Innenstadt und Wohnen in der Innenstadt; verträgliches Maß muss angestrebt und abgewogen werden
• dem Mitarbeiter der Stadtverwaltung ist das Problem bzgl. der Lärmbelästigung durch (alkoholisierte) Gäste auf dem UHM bekannt und es wird derzeit n einer internen Diskussion das Problem angenommen
• Fakt ist, dass Bellini derzeit eine Erlaubnis als Schankwirtschaft hat und somit 12 VAs pro Jahr durchführen darf; man warten derzeit auf den Antrag von Bellini als Musik-Schankwirtschaft (150 VAs im Jahr möglich); Herr Dötsch betont die Sensibilität des Themas
• Herr Kabisch fragt nach, ob die Graffiti-Datei noch geführt wird;
  aufgrund von Personalengpässen wird die Datei (zusammen mit der Polizei) laut Aussage von Herrn Brendel nur um das nötigste geführt; wer gibt den Hinweis, dass bei Graffitibeschädigung eine Anzeige erfolgen soll, damit diese in die Datei aufgenommen wird; scheinbar existiert derzeit eine neue Generation der Graffitis
• Herr Roth hat auch bemerkt, dass die Anwohner in den Abendstunden sensibler geworden sind
• Herr Kaiser bringt das Thema der öffentlichen Darstellung der Pöbeleien vor Discountern in den Medien zur Sprache und betont in diesem Zusammenhang vor allem die Alkoholiker, die Hunde und dass die Mitarbeiter v.a. Frauen sind; er fragt nach, ob nicht eine erhöhte Polizeikontrolle/ Streife möglich sei; Herr Brendel erläutert, dass dies wöchentliches Thema mit der Polizei sei;
  beispielsweise gab es bei Kaufland bereits einen Vorort-Termin; grundsätzliches Problem besteht darin, dass die Supermärkte/ Discounter und mittlerweile selbst Tankstellen ja selbst den Alkohol verkaufen;
  Herr Brendel erläutert, dass es mehrere Möglichkeiten gibt: die Eigentümer/ Supermärkte können zum einen Hausverbote aussprechen, Sicherung ihrer privaten Grundstücke durch spezielle Unternehmen und den Verkauf von Alkohol reduzieren; im öffentlichen Raum erfolgt Kontrolle und Platzverweise durch Polizei und ODVK`s, allerdings ist dies nur ein Verdrängungsprozess; grundsätzlich sind diese Personen Bestandteil der Gesellschaft

Herr Schultz bedankt sich bei allen Teilnehmern und wünscht einen restlichen schönen Abend!!!