Auch mit dem neu gewählten Vorstand im Gewerbeverein wollen wir an die gute Zusammenarbeit mit den verschiedenen Fraktionen auf allen Regierungsebenen anknüpfen. Aus diesem Grund sind wir der Anfrage des Büros der Landtagsabgeordneten Frau Rosin zu einem gemeinsamen Austausch sehr gern nachgekommen. Viele akute Themen unserer Mitglieder sind auf Landesebene angesiedelt und bedürfen der Ansprache bei den Vertretern der Politik.
Das in Gotha derzeit überall präsente Thema des Thüringentages und die damit verbundene Mitwirkung durch unsere Mitgliedsunternehmen waren hierbei von besonderem Interesse. Den Gewerbeverein nutzen viele ansässige Unternehmen als Kommunikator auf kurzem Weg zu den Organisatoren, gleichzeitig bietet der Verein die Möglichkeit zur Präsentation seiner Mitglieder mit eigenen Ständen auf dem Veranstaltungsgelände durch die Unterstützung der Kreissparkasse Gotha.
Ein weiteres wichtiges Thema ist die Innenstadtentwicklung. Förderprogramme für die Entwicklung neuer Formate und Konzepte oder der Einfluss von Einkaufszentren in Randlagen sind hierbei nur zwei wichtige Punkte die erörtert worden. Bei der Thematik Parken und die Entwicklung der Parkgebühren wurde deutlich, dass in den Randbereichen der Innenstadt ausreichend Parkplätze vorhanden sind. Damit diese nicht dauerhaft von Dauerparkern belegt werden – was sich negativ auf Besucher und Innenstadt-Beschäftigte auswirkt – ist eine Gebührenpflicht notwendig. Die geplanten Tarife, wie beispielsweise ein Tagesticket für 3 Euro, erscheinen außerdem angemessen.
Der Gewerbeverein hat außerdem angeregt, dass die Gemeinnützigkeit eines Vereins nicht Grundlage für eine Entlastung der GEMA-Gebühren sein sollte, um Veranstaltungen zur Belebung der Innenstadt im Ehrenamt durchführen zu können. Durch eine aktuelle Änderung ist es kaum mehr möglich, kleine Veranstaltungen musikalisch zu begleiten, da die GEMA-Gebühren für die gesamte beschallte Fläche berechnet werden. Dies führt teilweise zu „stillen“ Veranstaltungen, was sich negativ auf die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt auswirkt. Frau Rosin hat das Thema aufgenommen und zugesagt, eine Prüfung der Förderung im Ehrenamt zu veranlassen.
Auch Förderprogramme für Kleinunternehmen sind ein aktuelles Thema unserer Mitglieder. Hier gibt es zahlreiche Hürden bei der Inanspruchnahme, die für kleine Betriebe schwer zu bewältigen sind – etwa vorgeschriebene Mindeststundensätze für Dienstleister oder die notwendige Vorfinanzierung von Maßnahmen. Dies kann Unternehmen, die eigentlich Unterstützung benötigen, in eine noch schwierigere Lage bringen. Auch hier möchte sich Frau Rosin der Problematik annehmen und entsprechend die Fachabteilungen zu informieren.
Wir danken Frau Rosin, MdL für ihren Besuch und den konstruktiven Austausch. Wir freuen uns auch in Zukunft auf eine gute Zusammenarbeit im Sinne der Interessen unserer Mitglieder.
