Liebe Kollegen in der Innenstadt,
einigen von Ihnen ist bereits ein Gebührenbescheid für die Flächensondernutzung, durch die Stadtverwaltung, zugegangen.
Bereits im Jahr 2020/21 [1] hatte der Stadtrat für die hier ansässigen Gewerbetreibenden, eine Aussetzung von diesen Kosten beschlossen und eine Absicht für 2022 wurde im Vorfeld angekündigt.
Auch wenn dieser Gebühren im Vergleich zu anderen Kommunen durchaus niedrig sind und die durch den Gesetzgeber ausgelegten Möglichkeiten nicht umfänglich ausgenutzt werden, ist der temporäre Erlass sehr wohl eine massive Unterstützung in der aktuellen Situation. – Für diese Entscheidung in 2020/21 danken wir der Verwaltung, dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat!
Aus gegebenem Anlass haben wir bei der Verwaltung für das Vorgehen 2022 angefragt und folgende Antwort bekommen:
„…ein Stadtratsbeschluss für die Sitzung im März zur Aussetzung 2022 ist in Vorbereitung, die Bearbeitungsgebühren bleiben. Danke für den Hinweis.“
Wir bitten Sie daher, den endgültigen Bescheid im März, nach entsprechender Stadtratssitzung und Beschlussfassung abzuwarten.
Eine Beantragung [2] muss selbstverständlich adäquat zu den Vorjahren, trotz allem gestellt werden. Die jeweilige Bearbeitungsgebühr ist ebenfalls fällig.
Bitte denken Sie daran den Antrag zu stellen und eine Skizze, Lageplan, Bilddokumentation beizulegen. Das Ganze geht dann an: sondernutzung@gotha.de [3]
Ebenso dürfte jeder ansässige Gewerbetreibende mit Parkfläche innerhalb des verkehrsberuhigten Bereichs um Hauptmarkt & Neumarkt über die Notwendigkeit informiert sein, jetzt den Antrag zum Befahren öffentlicher Straßen bei Verkehrsbeschränkungen zu stellen [4].
Dieser Antrag geht dann an bolduan.strassenverkehr@gotha.de [5]. Die digitale Keycard für die noch folgende Verpollerung von Jüden-/ & Lutherstraße, folgt später. Über den Termin und den Antragsweg informieren wir zur gegebenen Zeit!
[2] https://gewerbeverein-gotha.de/wp-content/uploads/2024/03/FBL-1609-Antrag-auf-Sondernutzung-im-oeffentlichen-Verkehrsraum.pdf (Sondernutzung – Gegenstände aller Art)
[4] https://www.gotha.de/rathaus-politik/buergerservice/leistungen-a-z/buergeramt/antrag-zum-befahren-oeffentlicher-strassen-bei-verkehrsbeschraenkungen.html (Antrag zum Befahren öffentlicher Straßen bei Verkehrsbeschränkungen)
Alle Angaben ohne Gewähr!
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Rückfragen unter 03621-3505028 oder info@gewerbeverein-gotha.de
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