Protokoll Runder Tisches 14.11.2013

Protokoll Runder Tisches 14.11.2013

Protokoll der Sitzung des Runden Tisches zur Belebung der
Gothaer Innenstadt

am 14.11.2013 im Bürgersaal des Gothaer Rathauses

19:10 Uhr Begrüssung durch Herrn Torsten Kunz, Übergabe der Moderation an Herrn Maik Schulz

Vorstellung und Ergänzung der Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Feststellen und Beschliessen der Tagesordnung
  3. Bericht über den Fortgang der Wahl des Moderators des RT
  4. Protokollkontrolle
  5. Berichte über Schwerpunkte in der Arbeit der AGs des RT
    5.a Antrag auf Parken auf dem Oberen Hauptmarkt
    5.b Vorstellung des Konzeptes des diesjährigen Wichtelmarktes
  6. Sonstiges
  7. Verabschiedung

Zu 2. Ergänzte Tagesordnung mit 26 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen

Zu 3. Herr Superintendent Witting ist prinzipiell bereit, die Moderation des Runden Tisches zu übernehmen, bittet allerdings um rechtzeitigen Abgleich der Terminkalender zu Beginn des Jahres 2014 zur Übereinkunft gemeinsam möglicher Termine für Sitzungen des RT.

Zu 4. Bzgl. der Protokollkontrolle wird angemerkt, daß per GO des RT auf elektronischem Wege zu den Sitzungen des Runden Tisches eingeladen werden soll.

Nach Kontrolle des Protokolls der Sitzung am 30.09.2013 wird jenes per Abstimmung mit 26 Ja-Stimmen angenommen (2 Enthaltungen).

Zu 5. Berichte über Schwerpunkte in der Arbeit der AGs des RT:

  • Bericht des Herrn Sebastian Großkopf, AG “Stadtentwicklung und Stadtplanung”

Diskussion mit interessierten Gothaer BürgerInnen und ArchitektInnen erfolgt, vier Schwerpunkte im Rahmen der Arbeit herausgearbeitet:

a) Barrierefreiheit
b) Grünflächen/Stadtökologie/Artenschutz
c) Verkehr/Parken/Wegebeziehungen
d) Potentialanalyse zur Innenstadt (baulich/funktionstechnisch)

Die Erstellung eines Katasters soll vorgenommen werden, welche Möglichkeiten sich an welchen Orten in Gotha bieten.

Treffen einmal monatlich am letzten Mittwoch des Monats geplant  nächstes Treffen der AG am 27.11.2013 im Bürgerbüro “Gotha lebt”.

  • Bericht des Herrn René Kabisch, AG “Verkehrssituation”

Analyse des innerstädtischen Parkraumes als notwendig erachtet  Thema stellt sich komplexer dar als monothematische Betrachtung z. B. bzgl. Gebührenerhöhung oder bzgl. des Parkens auf dem Oberen Hauptmarkt
 Situation stellt sich anders dar als vor 15 Jahren, dementsprechend neu zu bewerten
 Herr Kabisch in Kontakt mit der Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr  Seminargruppe um Herrn Wolter arbeitet Zwischenergebnisse heraus und leitet Empfehlungen ab  Vorstellung im Juni zum “Tag der offenen Tür”

Verkehrs- und Parksituation nach Bau des Kauflandes gravierend verändert – neu zu bewerten, falls Einkaufszentrum in Gartenstraße gebaut wird
 Parkbedürfnisse unterschiedlich und Bewertung, ob Parkplätze ausreichend oder nicht, deutlich subjektiv geprägt , auch abhängig von Lage und Angebot vgl. Anwohnerparkplätze
 Beschilderungssystem oft irreführend und nicht sinnvoll

 Fahrradwege für Wander- und Fahrradtouristen unzureichend ausgebaut

Zu 5.a Antrag: Parken auf dem Oberen Hauptmarkt auf Probe
 Seminargruppe um Herrn Wolter soll Ergebnisse in Bewertung der Verkehrs- und Parksituation einfließen lassen, Zuarbeit und Aushändigung von Unterlagen nötig, ca. ½ Jahr zur Konzeption

 Herr Ehrlich, Vertretung von Herrn Steinbrück, bittet um Aufnahme der Punkte, ob Zufahrt problematisch und ob Verkehrschaos zu erwarten sei, als Bewertungskriterien der Seminargruppe
– ebenfalls seien die Kosten für die Kennzeichnung der Parkflächen zu prognostizieren

 Wortmeldungen hierzu von:

Herrn Gerrit Jeron:
– ein Verkehrschaos sei nicht zu erwarten, da kaum Verkehr vorherrsche
– erwähnt Situation in Saalfeld – Autos können auf Markt parken, Händler wehrten sich erfolgreich gegen die Einführung von Parkuhren, Innenstadt erfahre Zulauf
– samstags intensives Parken auf Oberem Hauptmarkt und in Jüdenstraße zu beobachten – Mentalität der Bürger gehe dahin, eher einen Strafzettel zu riskieren, als weiter zu laufen

Herrn Dietrich Wohlfarth:
– Umdenken sei notwendig, da Rückgang der Bevölkerungszahlen in Gotha
– Probeparken über ein Vierteljahr unter abzuklärendem Reglement sei zu unterstützen

Herrn Marko Roth:
– Innenstadt sei zunehmend entvölkert, Konzepte zur Belebung seien daher wichtig
– Kurzzeitparken als sinnvoll erachtet – Märktebelebung hierdurch erhofft
– kein kostenfreies oder “wildes” Parken beabsichtigt zu erzielen
– derzeitige Situation des Anwohnerparkens als problematisch eingeschätzt

Herrn Sascha John:
– “Es gibt nichts Gutes – außer, man tut es!”
– spricht sich für Feldversuch über ½ Jahr mit Parkgebühren aus

Herrn Andreas Dötsch:
– Kunden beschweren sich über Parksituation in der Innenstadt
– durch Auswertung des Probeparkens durch die Seminargruppe könne eine Empfehlung hinsichtlich des weiteren Vorgehens an den Gothaer Stadtrat resultieren

Herrn Schmitz-Gielsdorf:
-Einfluß auf Stadtentwicklung/Stadtplanung sei kontrovers zu diskutieren, er sei hierbei geteilter Meinung
– den Versuch sei es ggf. Wert – man könne probieren oder auch theoretisch extrapolieren
– RT komme keine endgültige Entscheidung zu, Empfehlung an Stadtrat

Herrn René Kabisch:
– er werbe für Probe aufs Exempel – letztendlich für Datenanalyse
– Antrag sei als Hilfeschrei der Händler und Gastronomen zu verstehen
– Abstimmung über Antrag angeregt
– Bitte um Unterstützung in der Wahrung der Konkurrenzfähigkeit – Kaufland und auch, laut Konzeption, ein mögliches Einkaufszentrum hätten Parkplätze vor Ort, die Händler allerdings nicht

Herrn Gerrit Jeron:
– fragt nach Schnelle der Umsetzung – ggf. durch aufklebbare Markierungen der Parkflächen

Herrn Schmitz-Gielsdorf:
– merkt an, auf welche Art die Evaluierung der Probe erfolgen sole

Herrn Brendel:
– als Ausweich bei Baumaßnahmen u. U. sinnvoll
– Diskussion solle in AGs des RT erfolgen
– ggf. Auflagen der Denkmalpflege zu erwarten
– Anregung, daß Händler Teil der Parkgebühren zum Anreiz für Kunden übernehmen könnten

Herrn Andreas Dötsch:
– Barrierefreiheit in Analyse einzubeziehen – im Interesse des Behindertenverbandes
– stärkere Nutzung der “Brötchentaste” zu erwarten

Wie kann die Organisation des Probeparkens erfolgen?

  • Herr Dietrich Wohlfarth: Diskussion soll in AGs erfolgen, diese sollen Vorschläge erarbeiten
  • Herr Olaf Stiehler: merkt Sensibilität des Themas an – einige Parkplätze würden geschaffen, Leute gewöhnten sich daran, dann seien Parkplätze plötzlich wieder weg…  Behindertenparkplätze dann dauerhaft gefordert

 Abstimmung der Mitglieder des RT, ob Empfehlung auf Probeparken auf dem Oberen Hauptmarkt mit anschließender Evaluierung an den Stadtrat herangetragen werden soll:
Ja: 5 Stimmen Nein: 3 Stimmen Enthaltungen: 4 Stimmen
 Antrag hiermit angenommen

-Herr Wohlfarth bringt Vorschlag ein, daß Stadtverwaltung und auch AGs zeitnah beratschlagen, wie Umsetzung erfolgen solle

  • Herr Kreuch gibt zu bedenken, daß der früheste Termin der Umsetzung auf März 2014 datiert werden könne

  • Bericht des Herrn Andreas Dötsch, AG “Gewerbe, städtisches Leben und Kultur/Regelung zur Sondernutzung”

AG habe Liste erarbeitet, die auf der Homepage der IG einsehbar sei:
– Park- und Verkehrssituation erörtert
– Aktivplätze fehlten im Stadtbild
– Vielfalt gastronomischen Angebots erstrebenswert

Wortmeldung durch Herrn Knut Kreuch:
– Stadt sei aktiv auf Händlersuche, er bitte daher auch die Händler, Kollegen anzusprechen, um in Gotha Geschäftsstandorte zu entwickeln
– einheitliche Öffnungszeiten anzustreben

Wortmeldung durch Herrn Gerrit Jeron:
– Gotha habe leider zu oft Negativimage
– Leerstand in Gotha ermutige nicht zur Geschäftseröffnung
– Mieten zum Teil zu hoch  Könne darauf nicht die Wirtschaftsförderung Einfluß nehmen?

Wortmeldung durch Herrn Knut Kreuch:
– BGG – solange Förderung laufe, sei Miete gesetzlich vorgegeben
– Gespräch mit Fördermittelgebern bereits gesucht, ebenso mit Hauseigentümern

Zu 5.b Vorstellung der Konzeptionierung des diesjährigen Wichtelmarktes

 strittig ist die Frage der Finanzierung der Beleuchtung:

  • Händler argumentieren, die Stadt habe, wie bei der Grundbeleuchtung auch, die Beleuchtung des Weihnachtsmarktes zu finanzieren; diese sei nicht über den lokalen Einzelhandel zu tragen
  • Stadt sehe die Aufgabe in dem Stellen der Grundbeleuchtung, seit 20 Jahren hätten bereits die Händler die Beleuchtung des Weihnachtsmarktes getragen

Herr Torsten Kunz:
– grundlegende Dekoration und Beleuchtung stelle die Stadt durch die Skyballs, darüber hinaus gingen Anschreiben an 340 Gothaer Händler mit Bitte um Unterstützung heraus  sei ebenfalls ein Hilferuf, da Beleuchtungskosten immens und bisher nicht abgedeckt  Gespräch mit Stadtwerken zur Förderung gesucht
– Bsp. Oldenburg – hier finanzierten die Händler die Weihnachtsbeleuchtung seit Jahren
– nur 21 Händler hätten sich auf das Anschreiben hin beteiligt

Herr Andreas Dötsch:
– vor 7 Jahren habe Weihnachtsmarkt, organisiert durch die Händlerschaft, funktioniert
– nun seit 2009 Rückgang der Besucherzahlen  deutlicher Rückgang des Weihnachtsgeschäftes der Händler
– keine “Schlumpen und Lumpen” im Angebot gewollt, allerdings sei ggf. ein Zugeständnis in Richtung Menge, nicht auschließlich in Richtung Qualität zu machen

Herr René Kabisch:
– bei Händlern rege sich Unwillen – sie hätten z. T. für Weihnachtsbeleuchtung nun Geld gegeben, doch vor ihrem Geschäft fehle weiterhin weihnachtliche Beleuchtung – “Alles-oder-nichts-Entscheidung” für Unterstützer nicht nachvollziehbar

Herr Michael Brendel:
– seit 20 Jahren werde diese leidige Diskussion geführt – Qualität anstelle von “Schlumpen und Lumpen”  Qualität habe sich durchzusetzen
– Werbung laufe im Internet und auch über die DB  sei weiterhin auszubauen

Frau Juliane Pürstinger:
-Wichtelmarkt solle als neues Konzept Chance bekommen, Auswertung solle im gemeinsamen Gespräch im neuen Jahr erfolgen

  • AG “Miet- und Leerstandsmanagement”  Herr Steinbrück als ihr Sprecher sei angesprochen worden, allerdings keine Reaktion

  • Bericht des Herrn Torsten Kunz, AG „Stadtmarketing/Umsetzung der Vorschläge im Masterplan 2010+”

  • Arbeitsblatt sei erstellt worden, das den Teilnehmern des RT ausgehändigt werde

  • Wunsch wird geäußert, daß dieses online gestellt wird, um Arbeit für interessierte Gothaer BürgerInnen zugänglich zu machen
  • keine Onlinestellung sei geplant

  • Bericht von Frau Juliane Pürstinger, AG “Ordnung und Sicherheit in der Innenstadt”

  • wiederkehrendes Ärgernis entstehe infolge der Verschmutzung von Gehwegen durch Hundekot

  • leider sei Gotha vor und an Tagen der Müllabholung oft mit Müll übersät, da MitbürgerInnen Papiertonnen umstoßen und Gelbe Säcke umherkicken würden  Situation habe sich verschlechtert

 Ordnungsamt als deutlich präsent in Gotha empfunden – hinsichtlich beider o. a. Punkte wird Wunsch nach stärkeren Kontrollen laut

  • Winterberäumung der Marktplätze wird gefordert – Gangsicherheit der BürgerInnen im Winter nicht gegeben  auf Umsatz der an den Marktplätzen liegenden Geschäfte wirke sich mangelnde Beräumung in den Wintermonaten nachteilig aus

  • Sicherheitssituation von BürgerInnen bisher als ausreichend empfunden – kritisch wird die geplante Umstellung zu einer Notbeleuchtung mit Beleuchtungsaussätzungen in der Nacht beurteilt

  • einspuriger Zugang zu dem Parkhaus in der Gartenstraße als Sicherheitsrisiko erkannt – Rückstau in Gartenstraße beobachtet
     hierzu Wortmeldung durch Herrn Knut Kreuch: er habe eine zweite Spur angeregt, allerdings übersteigen die kalkulierten Kosten die Möglichkeiten

  • Wortmeldung durch Herrn Knut Kreuch:
     er wünsche sich Eigeninitiative bei Reinigung der Flächen
     Beleinung/Maulkorbpflicht von Hunden sei weiter durchzusetzen
     wegen des Pflasters sei Räumung des Hauptmarktes im Winter schwierig

Zu 6. Sonstiges

  • Terminvorschläge für Sitzungen des RT für das Jahr 2014 seien von BGM Herrn Schmitz-Gielsdorf an Herrn Dötsch zur Onlinestellung zu übermitteln
     Termine in Februar, April und Juni 2014 angestrebt

  • Herr Schulz übernimmt die Moderation der nächsten Sitzung des RT

  • Sitzungsort ist weiterhin der Bürgersaal des Gothaer Rathauses

  • Arbeitsplan wird von KulTourStadt nachgereicht

Zu 7. Verabschiedung

  • Beendigung der Sitzung durch Herrn Maik Schulz um 20:55 Uhr

Anlage

Teilnehmerliste der Sitzung des RT am 14.11.2013

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Einladung RT 2014.1 (4. RT)
Protokoll

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