In Deutschland wurde am Montag ein wegweisender Schritt in Richtung beschleunigter Planungs- und Bauprozesse unternommen, denn Bund und Länder haben sich auf einen „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ verständigt.

Dieser Pakt zwischen der Bundesregierung und den 16 Landesregierungen hat das Ziel, die zentralen Planungs- und Bauprozesse zu beschleunigen, die in den letzten Jahren aufgrund wachsender bürokratischer Anforderungen zunehmend ins Stocken geraten sind. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betonte dabei die Notwendigkeit, nicht nur darüber zu sprechen, dass alles schneller gehen sollte, sondern tatsächlich konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Wandel zu realisieren.

In den letzten Jahrzehnten hatten Bund und Länder mit viel Engagement eine stetig wachsende Anzahl von Vorschriften erlassen, die nun vereinfacht werden sollen, um die Effizienz und Geschwindigkeit im Planungs- und Baubereich zu steigern. Dieser Pakt markiert somit einen wichtigen Schritt zur Modernisierung und Optimierung des deutschen Bauprozesses.

Besprechung des Bundeskanzlers
mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 6. November 2023
Beschluss
TOP 4 Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern

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