Sehr geehrte Mitglieder und Interessenten,

die Stadtverwaltung Gotha hat auf unsere Anfrage zum Glasfaserausbau geantwortet. In diesem Schreiben geht es um die aktuellen Aktivitäten, die den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in unserer Stadt vorantreiben. Diese Informationen sind für die zukünftige digitale Entwicklung Gothas von großer Bedeutung.

Wir danken an dieser Stelle für die zügige Antwort und den Einblick in die aktuelle Situation.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Dötsch,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Glasfaserausbau vom 02.08.2024, die ich gerne wie folgt beantworten möchte:

Gibt es bereits eine umfassende Strategie für den Glasfaserausbau in Gotha? Falls ja, wie sieht diese aus?

Mit der Telekom und der Deutschen Glasfaser haben wir zwei erfolgreiche und etablierte Telekommunikationsunternehmen für Gotha gewinnen können, die mit viel Know-How den Glasfaserausbau vorantreiben wollen. Beide Unternehmen haben uns ihre Ausbaustrategie vorgestellt und in intensiven Vorgesprächen die vorgesehenen Ausbaugebiete mit uns abgestimmt. Die Deutsche Glasfaser konzentriert sich auf die Ortsteile und Randlagen, die Telekom plant den Ausbau in Gotha-West und des Stadtkerns. Sollten beide Ausbauprojekte umgesetzt werden, würde dies einen flächendeckenden Glasfaserausbau für das gesamte Stadtgebiet Gotha bedeuten, ohne das eine gegenseitige Überbauung stattfindet. Um das gemeinsame Projekt auch pressewirksam zu präsentieren und die Verbindlichkeit der Ausbaugespräche zu unterstreichen, wurden am 15.12.2023 mit beiden Telekommunikationsunternehmen die Gemeinsamen Erklärungen zum flächendeckenden Glasfaserausbau mit dem Oberbürgermeister unterzeichnet. Im Bereich der großen Wohnungsunternehmen gibt es bereits eigene Glasfaserstrategien mit hohen Vorvermarktungsquoten. Hier sind auch Vodafone und PYUR als Telekommunikationsunternehmen schon seit Jahren sehr aktiv.

Welche konkreten Ziele hat sich die Stadt in Bezug auf die Glasfaserversorgung gesetzt? Gibt es einen Zeitplan für einen flächendeckenden Ausbau?

Das oberste Ziel für die Stadt Gotha ist natürlich der Ausbau einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur. Jeder Bürger, jeder Unternehmer und vor allem auch jeder Schüler in den Bildungseinrichtungen sollte Zugriff auf eine schnelle und zuverlässige Internetverbindung haben. Gotha möchte sowohl eine attraktive Wohnstadt als auch ein interessanter Wirtschaftsstandort sein. Ob das Schauen von Filmen und Serien über Streaming Dienste, das Arbeiten im Home-Office, die zunehmende Digitalisierung von Arbeitsprozessen oder die Modernisierung von Bildungseinrichtungen, die Stadt Gotha möchte den Bedarfen aller Zielgruppen gerecht werden und jedem den Zugang zu stabilem und schnellen Internet ermöglichen. Einen konkreten Zeitplan gibt es nicht, da wir an die Zeitschienen der jeweiligen Telekommunikationsunternehmen gebunden sind. Fest steht aber, dass die ersten Haushalte bereits im Jahr 2025 angeschlossen werden sollen. Beide Unternehmen starten ihre Vorvermarktung im September/Oktober 2024. Hierfür wird es zahlreiche Informationsveranstaltungen für alle Bürger geben, in denen sowohl die Ausbauschritte als auch die Zeitschiene für die jeweiligen Ausbaugebiete näher erläutert werden. Zudem wird es alle Informationen zu möglichen Vertragsmodellen für die potentiellen Vertragsnehmer geben. Erste Termine bspw. mit den Ortsteilbürgermeistern wurden durch die Telekommunikationsunternehmen bereits abgestimmt, uns aber noch nicht final bekannt gegeben.

Wie wird die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Anbietern koordiniert?

Da Absprachen der Telekommunikationsunternehmen untereinander wettbewerbsrechtlich nicht zulässig sind, erfolgt die Abstimmung und Koordination über das Wirtschaftsförderungsamt. In zahlreichen Abstimmungsrunden konnten die künftigen Ausbaugebiete eingegrenzt und damit eine doppelte Bebauung ausgeschlossen werden. Auch künftig werden in regelmäßigen Abstimmungen die Bauarbeiten im Stadtgebiet gemeinsam geplant und besprochen, bevor die Bagger anrollen.

Welche Maßnahmen zur Sensibilisierung und Information der Bürger und Unternehmen sind geplant oder bereits umgesetzt?

Bisher wurde über die Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung sowie die Ausbauvorhaben der beiden Telekommunikationsunternehmen informiert. Eine Veröffentlichung erfolgte u.a. im „Rathaus-Kurier“ vom 25.01.2024.

Damit alle Bürgerinnen und Bürger zukünftig ausreichend informiert und abgeholt werden, ist eine transparente und offene Kommunikation essentiell. Die Telekommunikationsunternehmen haben hierfür bereits mehrere Informationsveranstaltungen geplant, die in den nächsten Monaten stattfinden. Es werden auch jeweils einige Vertreter der Stadt Gotha bei den Veranstaltungen vor Ort sein, um jederzeit auch als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Zudem wird die Stadt Gotha selbst über die zur Verfügung stehenden Kanäle (Stadtratssitzungen / Pressekonferenzen / Social Media) regelmäßig über die aktuellen Planungen und Ausbaufortschritte berichten. Die Stadt Gotha geht mit bestem Beispiel voran, dort wo gebaut wird, werden bereits Glasfaserkabel oder zumindest Leerrohre mitverlegt. Um die Vermarktung zu stärken werden in allen Gebieten die städtischen und öffentlichen Bauwerke mit Glasfaser versorgt, die Schulen Gothas sind bereits flächendeckend angeschlossen.

Gibt es städtische oder in Kooperation mit dem Land aufgelegte Förderprogramme für den Glasfaserausbau?

Um das Ende 2020 beschlossene Förderprogramm zur Schaffung einer flächendeckenden Glasfaser-Infrastruktur in Thüringen optimal nutzen zu können, wurde unter dem Dach des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen (KET) die Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) als Zweckgesellschaft gegründet. Ihr Ziel ist die Umsetzung einer gleichmäßigen und an gesamtgesellschaftlichen Interessen (Daseinsvorsorge) orientierten Vorgehensweise hinsichtlich der Netzausbaustrategie in Thüringen. Diese Zweckgesellschaft, die Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG), plant, koordiniert und vollzieht die Breitbandversorgung / den Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien in Thüringen unter Nutzung möglicher öffentlicher Fördermittel.

Damit die TGG zur Erfüllung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge Breitbandversorgung / Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien genutzt werden kann, musste die Stadt Gotha zunächst den Geltungsbereich der Kommune auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) übertragen. Nach Einholung der Zustimmung durch den Stadtrat erfolgte die entsprechende Aufgabenübertragung mit Schreiben vom 30.11.2022. Am 04.07.2023 startete die TGG ein Markterkundungsverfahren zur Planung der zukünftigen Ausbaucluster. Geplant waren 16 Projektgebiete die sukzessive ausgebaut werden sollten.

Im Rahmen der Gigabit Richtlinie 2.0 wurde eine Landesobergrenze für Thüringen von 180 Mio. € für den geförderten Breitbandausbau festgelegt. Von den 16 beantragten Projektgebieten wurden der TGG allerdings nur 13 bewilligt, da die Obergrenze bereits erreicht war. Leider gehörte die Stadt Gotha zu den 3 Projektgebieten die aus dem Projekt gestrichen worden. Die TGG musste für diese 3 Gebiete im Jahr 2024 erneut ein Markterkundungsverfahren starten, welches am 07.06.2024 begann und voraussichtlich zum 06.08.2024 endete. Das Ergebnis bleibt zunächst abzuwarten, wobei auch erwähnt werden muss, dass der eigenwirtschaftliche Ausbau immer Vorrang hat. Da die Deutsche Glasfaser und Telekom nahezu alle Haushalte im Stadtgebiet ausbauen werden, obliegen der TGG lediglich noch vereinzelte Haushalte in Randlagen, deren Anschluss aus wirtschaftlichen Gründen nicht im eigenwirtschaftlichen Ausbau erfolgt.

Wie kann die Zusammenarbeit zwischen Stadt, Wirtschaft und Bürgern in diesem Bereich intensiviert werden?

Wir werden die geplanten Bürgerinformationsveranstaltungen der Telekommunikationsunternehmen aktiv bewerben und unterstützen. Zudem würden wir gerne auf das Angebot des Gewerbevereins eingehen, das Thema auch bei den Vereinsmitgliedern in den Fokus zu rücken und die Informationsveranstaltungen aktiv mitzubewerben.

Welche Hindernisse oder Herausforderungen sieht die Stadt beim Glasfaserausbau in Gotha?

Die größte Hürde für den flächendeckenden Glasfaserausbau ist die Erreichung der Vorvermarktungsquote. Obwohl ein schneller und zuverlässiger Internetanschluss im Alltag immer wichtiger wird, ist bei vielen Bürgern und zum Teil auch Unternehmen die Sensibilität für die Notwendigkeit des Glasfaserausbaus noch nicht vorhanden. Egal ob das Anschauen von Filmen und Serien in der Mediathek oder bei Streaming-Diensten, die Arbeit im Home-Office oder bei der zunehmenden Digitalisierung von Produktionsprozessen, nahezu überall wird ein Glasfaseranschluss mit entsprechenden Geschwindigkeiten im Up- und Download gebraucht. Insofern muss den Bürgern und Unternehmern die Wichtigkeit nahegelegt und die Vorteile aufgezeigt werden, um die Bereitschaft zum Abschluss von Vorverträgen zu erhöhen.

Inwiefern wird der Glasfaserausbau in die allgemeine Stadtentwicklungsstrategie integriert?

In der gesamtstädtischen Planung nimmt der Breitbandausbau eine relevante Thematik im Bereich des Leitbildes „Kompakt, Lebenswert, vernetzt“ ein – neben der verkehrlichen Infrastruktur, der Abfallwirtschaft und der Energieversorgung. Der Breitbandausbau ist Bestandteil des Ziels „vernetzte“ Kommunikation nach Innen und Außen für Private und Gewerbetreibende zu sein. Dies findet sich im Integrierten Stadtentwicklungskonzept auf Seite 63 und 64 im Rahmen der Bestandserfassung und -analyse wieder.

Die Relevanz des Breitbandausbaus spiegelt sich dann in den konkreten Strategiefeldern wieder. Z.B. im Bereich „3.3.7 Umweltverträgliche, energieeffieziente, klimaangepasste Stadt“ wird auf energetische Optimierung von Stadt- und Infrastrukturen eingegangenen – zusammengefasst mit „Smart City“. Dies sowie die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes zu sichern (3.3.1) und gleichberechtigte Lebensverhältnisse für alle Alters- und Zielgruppen (3.3.2 und 3.3.5) zu schaffen haben den Grundgedanken der vernetzten, also auch technischen, datenbasierten Vernetzung als Grundlage.

Aufgrund dessen wurde ins ISEK 2030+ auch die Strategische Maßnahme/Schlüsselprojekt „Ausbau Infrastruktur für schnelle Datenströme“ (S. 148) aufgenommen. Auch hier wurde bereits auf die Wichtigkeit der Finanzierung und der Förderung für die notwendige Unterstützung von Investoren hingewiesen.

Mit dem Voranschreiten der Zeit seit der Erstellung des ISEK und der Weiterentwicklung des Themas durch die Pandemie, sind hier jedoch zwischenzeitlich sicher neue Maßstäbe zu setzen und Ausbaustandards zu berücksichtigen, die jetzt neu auszuarbeiten sind

Mit freundlichen Grüßen
Knut Kreuch
Oberbürgermeister