Am 26.04. 2019 führte der Gewerbeverein eine Podiumsdiskussion zur bevorstehenden Stadtratswahl im „The Londoner“ durch.
Viele Fragen konnten an diesem Abend beantwortet werden. Alles unbeantwortetes Material an durch das Publikum eingereichten Fragen wurde den Parteien zugesandt, um hier im Nachgang veröffentlicht zu werden.

Für den Inhalt der Fragen zeichnet der Gewerbeverein keine Verantwortung.

1. Verfügen wirklich alle Stadtratskandidaten über Kompetenzen, welche sie befähigen, das verantwortungsvolle Amt auszuüben?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Für alle Stadtratskandidat*innen kann ich selbstverständlich nicht sprechen. Schon gar nicht für die der anderen Parteien und Listen. Allerdings kann ich sagen, dass in meinen Augen besonders die Vielfalt an Gaben und Begabungen auf unserer Liste ihre Qualität ausmacht. Zwar kandidiert bei uns auch nicht die Eierlegende Wollmilchsau, aber gemeinsam als Team sind wir stark. Und ja: Ich traue jeder*m einzelnen auf unserer Grünen Liste zu, verantwortungsvoll und engagiert im Stadtrat zuagieren.

Martin Steinbrück (FDP) Die Kandidaten der FDP haben die Kompetenzen. Die anderen Kandidaten können und wollen wir nicht einschätzen.

Maximilian Fliedner (CDU) Die Stadtratskandidaten auf der Liste der CDU verfügen über eine ganze Reihe von Kompetenzen aus allen möglichen Bereichen des beruflichen und gesellschaftlichen Lebens, wie: Ärzte, Handwerksmeister, Polizisten, Lehrer, Selbstständige, Angestellte, Ingenieure und Rentner.
Alle bringen Kompetenzen mit, die als Ganzen die Fähigkeiten unserer zukünftigen Fraktion ausmachen. Niemand ist perfekt oder allwissend, aber die Summe unserer Kompetenzen helfen uns dieses verantwortungsvolle Amt zu übernehmen.

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN) Das müssten Sie durch persönliche Befragung der Kandidaten herausfinden.  Sicher werden sich Neulinge einarbeiten müssen, das kostet Zeit und Einsatz. Es gibt dazu Schulungsangebote. Dabei kann mancher Neueinsteiger „alte etwas schläfrige Hasen“ schnell überholen.

Bend Fundheller (Die Linke) – Kompetenz um politische Ziele unserer Partei zu verfolgen haben sie in jedem Fall und um die Interessen der Menschen einzubringen die sie vertreten wollen.

Birger Gröning (AFD) Davon gehe ich aus.

Peter Leisner (SPD)  Diese Frage kann ich nur so beantworten, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD nach meiner Auffassung die Kompetenz und das Verantwortungsbewusstsein besitzen, das Mandat als Stadtratsmitglied auszuüben.

2. Wie kann sich der Wähler ein Bild vom Kandidaten machen, um am Wahlsonntag nicht die „Katze im Sack“ kaufen zu müssen?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Am besten kommen Sie mit uns persönlich ins Gespräch. Zum Beispiel über Facebook (https://www.facebook.com/GrueneGotha/), per Anruf, Whatsapp oder SMS (01523/ 1996695) oder auch über unsere Website (https://gruene-gotha.de/) kann man uns kontaktieren. Wir freuen uns auf das Gespräch!
Mich persönlich erreichen Sie ebenso über Facebook, Instagram, Twitter oder auch über meine Website felixkalbe.de .

Martin Steinbrück (FDP) FDP-Gotha.de , Zeitungen, Postwurfsendungen, Wahlkampfstände, direkte Ansprache.

Maximilian Fliedner (CDU) Unsere Kandidaten trifft man in vielen Vereinen das ganze Jahr über bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit und kann sich dort ein gutes Bild über die eigentliche Person machen, ohne dass ein Wahlkampf einem eine gewisse Rolle aufzwingt. Jetzt sehen Sie uns zu unseren Wahlkampfständen in der Innenstadt und zu vielen Veranstaltungen. Sie können unserem Facebook-Auftritt (https: / /www.facebook. com / cdukreisverband.gotha) folgen oder sich auf unserer Internetseite (www.cdu-gotha.de) informieren. Außerdem wird jeder Haushalt eine Broschüre erhalten, in der alle Kandidaten mit Alter und Beruf vorgestellt werden.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Zum einen trifft man mich immer bei mir im Geschäft, dort beantworte ich gern fragen, davon haben auch schon einige Bürger Gebrauch gemacht. Ansonsten findet man viele Informationen auf unserer Homepage (fwg-piraten-gotha.de), hier kann man unser Programm lesen und sich über die Kandidaten informieren. Natürlich haben Wir Piraten und die FWG auch einen immer aktualisierten Facebook auftritt. Mich sowie Juliane Pürstinger konnte man auch schon in Podiumsdiskussion erleben. Natürlich wird man auch einige unserer Kandidaten an Wahlständen auf dem Coburger-Platz oder Neumarkt erleben. Am Freitag vor der Wahl wird es auch noch eine Postwurfsendung in viele Haushalte geben, darin wird unser Kurzprogramm stehen, unsere 36 Kandidaten vorgestellt werden, sowie noch einmal ein Hinweis, wie man seine Kreuze zur Wahl verteilen kann.

Juliane Pürstinger (FWG) für (FWG/PIRATEN) Ich denke, bis zum Wahlsonntag am 26.05.2019 haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt vielfältig die Gelegenheit, unsere StadtratskandidatInnen im persönlichen Gespräch kennen zulernen oder durch verschiedene Medien Informationen zu den Personen sowie zu unserem Wahlprogramm einzuholen. So zum Beispiel auf unserer Homepage www.fwg-piraten-gotha.de oder auf Facebook, auch durch unsere Flyer, die sie an unseren Wahlständen auf dem Neumarkt sowie dem Coburger Platz erhalten oder im „Oscar am Freitag“ finden können. Ein Medium, das wir von den Piraten auch in diesen Wahlkampf übernehmen wollten, sind Spielkarten, auf denen ein Photo der einzelnen KandidatInnen auf der Vorderseite abgebildet ist und Informationen zur Person auf der Rückseite notiert sind. Darüber hinaus sind unsere SpitzenkandidatInnen häufig im Stadtbild präsent, da sie beruflich in der Gothaer Innenstadt verankert sind – und auch vor Ort gern zum Gespräch bereit.

Bend Fundheller (Die Linke) – im Internet, Facebook, Twitter, Instagram unserer Partei www.die-linke-gotha.de

Birger Gröning (AFD) Um zu verhindern das der „Kater im Sack gekaufen wird“, können sich die Wähler unter dem folgenden Link über mich informieren: https://www.afd-thueringen.de/person/birger-groening/ 

Peter Leisner (SPD) Wir bieten jederzeit an, mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in Kontakt zu treten, um Fragen loszuwerden. Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme findet man auf der Seite des SPD-Ortsvereins Gotha, auf den Wahlpublikationen- und Broschüren. Genauso sind wir bis zum Wahltag auf dem Neumarkt mit unserem Infostand anzutreffen.

3. Kaufen sie regelmäßig in Gotha ein und wenn wo?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Selbstverständlich kaufe ich regelmäßig in Gotha ein. Alles, was ich lokal einkaufen kann, kaufe ich
auch lokal ein. Was ich konkret wo einkaufe, dürfen Sie mich gern persönlich fragen.

Martin Steinbrück (FDP)  Ja, natürlich. Zum Beispiel bei Moses, Real, Leifer, Herkules.

Maximilian Fliedner (CDU) Ja und das sehr gerne. Neben Lebensmitteln und alltäglichen Kleinigkeiten auch einen Großteil meiner Kleidung. Häufig im Kaufhaus Moses, welches mir besonders durch seine vielfältigen Aktionen sehr gefällt. Aber ich bin auch ehrlich: Vor allem Elektronik kaufe ich, nach teuren und ärgerlichen Diskussionen zum Thema Rückgabe, meist online ein.
Ganz konkret habe ich gestern in der Stadt ein paar Drogerieartikel wie Babysalben und eine Babynagelschere gekauft.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Ja, ich kaufe zu 90% alles in Gotha ein. Zum einen habe ich das große Glück direkt in der Innenstadt zu wohnen, so kann ich ohne Auto auf dem Markt von der Wurst über das Gemüse bis zum Brot und in den anliegenden Geschäften Drogerieartikel und weitere Dinge des alltäglichen Bedarfs kaufen. Für andere Dinge wie Zoobedarf oder Baumarktartikel fahre ich dann halt ins Gewerbegebiet-Süd. Eigentlich ist das Einzige was ich im Internet bestelle, meine Schallplatten.

Juliane Pürstinger (FWG) für (FWG/PIRATEN) Wenn man selbst Innenstadthändler ist und den Slogan „Kauf lokal“ mit ins Leben gerufen hat, ist man sich der Notwendigkeit, das lokale Gewerbe zu unterstützen, sehr bewusst – und so versuche ich auch, meine Einkäufe zu gestalten: Obst, Gemüse und Nutzpflanzen gibt‘s aus Frau Drews’ Lädchen in der Jüdenstraße oder von Möllers und Erbsmehls, die mehrmals die Woche auf dem Hauptmarkt stehen, Fleisch aus dem Wild und Geflügel, Kleidung und Accessoires aus dem „Verwebten“, „Temple of Cult“ oder „Backfisch“, Brot und Backwaren von Bäcker Brychcy, Nudeln aus dem Alpha-Omega. Letzteres hat auch donnerstags und freitags leckere Mittagsgerichte; an anderen Tagen gibt’s Mittag meist aus dem „Aroma“ und „Mimi K.“.

Bend Fundheller (Die Linke) – ja im Kaufland, Hercules, Lidl, Mooses, Schuh-Meyer, Adler und so weiter

Birger Gröning (AFD) Wenn es um die Dinge des täglichen Bedarfs geht, kaufe ich hauptsächlich im Herkules/Edeka in Gotha Süd ein. Der Herkules Baumarkt ist mittlerweile, da ich ein altes Haus saniere, mein zweites Zuhause geworden. Es würde mich nicht wundern, wenn mich die Belegschaft, die im Übrigen äußerst freundlich und kompetent ist, irgendwann zu Ihrer Weihnachtsfeier einlädt. Bei Anziehsachen ist „Mann“ in Gotha sehr gut im Moses aufgehoben. Angebot und Beratung sind einfach spitzenmäßig. Hervorzuheben sind hier die netten/ geduldigen Mitarbeiter der Herrenabteilung.

Peter Leisner (SPD) Ich kaufe gerne in Gotha ein – Sachen des täglichen Gebrauchs aber auch Anzüge und Geschenke. Das Kaufhaus „Moses“ bietet eine große Auswahl. Aber auch elektronische Geräte sind im Innenstadtbereich zu haben. Außerdem suche ich regelmäßig den Friseur am oberen Hauptmarkt auf und habe 1-2 Lieblingsrestaurants im Herzen der Stadt.

4. Sind sie mit der Außendarstellung der Stadt Gotha zufrieden?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Kommt ganz darauf an, wo ich unterwegs bin. Kulturell und historisch ist die Stadt Gotha eine wahre Perle in Thüringen. Wenn es jedoch um Themen wie den Nahverkehr oder um Freizeitmöglichkeiten insbesondere für junge Menschen geht, ist Gotha deutlich unterrepräsentiert. Und zwar nicht nur in der Außendarstellung. Den wahren Schatz der historischen Innenstadt, des Schlosses und der wunderschönen Orangerie weiß man häufig erst durch Besucher zu schätzen, die das erste Mal in Gotha sind und sich in unsere Stadt verlieben. Dennoch muss in der Stadt einiges geschehen, damit diese Liebe aufrecht erhalten wird und besonders junge Menschen nach Gotha kommen bzw. hier bleiben. Dazu müssen wir uns Konzepte erarbeiten, die Innenstadt zukunftsfähig mit Leben zu füllen.

Martin Steinbrück (FDP) Wir finden, dass wir als Stadt mehr nationale und auch internationalen Werbung benötigen. Gotha hat nicht nur nationale Bedeutung und eine nationale Geschichte, sondern auch eine internationale Geschichte und Bedeutung.

Maximilian Fliedner (CDU) Ich glaube, dass sich die Stadt Gotha in den letzten Jahren innerhalb Thüringens und Deutschlands einen gewissen Bekanntheitsgrad erarbeitet hat und man merkt bei Gesprächen mit Gästen, dass diese Gotha sehr schätzen. Oft sind es Gothaer, die mit der Stadt bzw. ihrer Außendarstellung nicht zufrieden sind. Ich ermutige daher alle Gothaer, werdet aktiv, gestaltet eure Stadt Gotha mit, sei es im Sport, in der Kultur oder der Politik.

Juliane Pürstinger (FWG) für (FWG/PIRATEN) Meiner Meinung nach hat die KulTourStadt Gotha die Außendarstellung unserer Stadt auf kultureller Ebene sehr gut vorangebracht – Stadtfeste und Veranstaltungen werden medial sehr professionell beworben und wirken mittlerweile über Thüringens Landesgrenzen hinaus. Die Bandbreite an Informationsmaterial in der Touristeninformation Gotha ist enorm – die Auslagen in Hotels, Pensionen und Restaurants sollten noch besser gepflegt werden. Wichtig ist mir hierbei aber auch, welche Meldungen über Gotha in Funk und Fernsehen gebracht werden – und hierüber ärgere ich mich immer wieder einmal. Seien es Berichte über den Irrsinn des Parallelverkehrs zweier Buslinien, die wochenlang zu hören oder lesen waren. Oder von vergangener Woche die Mitteilung über einen angeschossenen Polizisten, der wie Meldungen über familiäre Dramen ein schwieriges soziales Umfeld zeichnen. Hier würde ich mir wünschen, dass Gotha seltener Grund zur Wortmeldung liefert – weil: So ist das Leben in Gotha nicht! Und: Je positiver wir Gothaerinnen und Gothaer selbst zu unserer Stadt eingestellt sind und über sie reden, umso schöner und liebenswerter wird sie für uns – und andere! Wir selbst gestalten unser Stadtbild maßgeblich mit.

Bend Fundheller (Die Linke) – Gotha wird in vielen Dokumentationen und Artikeln erwähnt, die Sehenswürdigkeiten in den üblichen Prospekten, leider wir in den Medien, Rundfunk, Fernsehen, Berichten Gotha ausgeklinkt

Birger Gröning (AFD) Man kann an allem immer irgendetwas verbessern. Ich denke der Spruch „Gotha adelt“ sollte vielleicht erneuert werden. Hier wäre meines Erachtens eine öffentliche Diskussion angebracht.

Peter Leisner (SPD) Ich finde, dass Gotha in den letzten Jahren eine gute Außendarstellung sich erarbeitet hat. Viele Institutionen, Verbände und Vereine haben dazu beigetragen. Ich glaube aber auch, dass man stets an diesem Bild weiter arbeiten muss. Ein Marketing ist heute als Stadt unerlässlich – gerade, wenn man mit einer reichen Kulturhistorie lebt und wirbt. Daher sehe sich schon einen Vorsprung vor anderen Städten in Thüringen, aber kein Ende der Bemühungen.

5. Wie stehen sie zu kostenintensiver Veranstaltung wie Thüringen Tage und Europeaden auf die lokale Wirtschaft? Sehen sie hier eine Nachhaltigkeit für die Stadt und das lokale Gewerbe? Wenn ja wo?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Events und Feste beleben die Stadt. Zumindest kurzzeitig. Wenn das Interesse an einer lebendigen,
lebensfrohen Stadt einmal geweckt ist, ist der Grundstein für wiederkehrende Besuche gelegt. Allerdings braucht es für einen guten Lokaltourismus weit mehr als nur ein bis zwei große Feste im Jahr. So muss zum Beispiel eine bessere Vernetzung zwischen Innenstadt und Hauptbahnhof hergestellt werden, am Hauptbahnhof muss endlich etwas passieren, Park- and Ride-Parkplätze müssen an sinnvollen Stellen in ausreichenden Größen entstehen und auch die Innenstadt muss lebendiger werden. Erst wenn regelmäßige Veranstaltungen viele Besucher auch von außerhalb nach Gotha locken, entsteht auch ein wirklich nachhaltiger Nutzen für die Stadt und die Gewerbetreibenden. Ein- bis zweimal im Jahr den Hauptmarkt gut besucht zu sehen macht noch lange keine belebte Innenstadt. Unsere Stadt muss mehr in Jugend und Vernetzung investieren. Dann wächst sie nachhaltig und stärkt somit auch die Wirtschaft.

Martin Steinbrück (FDP) Jede große Veranstaltung die in Gotha Menschen in die Innenstadt lockt, hat Bedeutung für die  Stadt Gotha. Dies unterstützen wir nachhaltig.

Maximilian Fliedner (CDU) Grundsätzlich stehe ich solchen Veranstaltungen offen gegenüber. Sie bescheren uns eine schöne Zeit, locken einige Gäste nach Gotha, die zu diesen Festen einkaufen und Gotha ist zumindest für ein paar Tage in aller Munde. Eine wirtschaftliche Nachhaltigkeit sehe ich nur in sehr geringem Maße. Sicherlich kommt der ein oder andere Gast nochmal nach Gotha zurück, aber diese Resultate sind kaum messbar. Zu hoffen ist, dass durch die Kontakte zwischen den Gästen und Gothaern eventuell neben Freundschaften auch wirtschaftliche Kontakte zustande kommen.

Juliane Pürstinger (FWG) für (FWG/PIRATEN) Ich denke, an das Flair, das die Europeade im Jahr 2013 nach Gotha gebracht hat, erinnern sich viele GothaerInnen gern zurück! Die Stimmung war positiv und weltoffen, wir haben ausgelassen gefeiert und viele angenehme Gespräche und Begegnungen gehabt. Auch die Innenstadthändler und Gastronomen haben eine deutliche Belebung ihrer Geschäfte verzeichnen können. Auch wenn die Stadt wichtige Kontakte zu anderen teilnehmenden Städten knüpfen konnte und weiterhin im Netzwerk zusammenarbeitet, ist die Nachhaltigkeit für das lokale Gewerbe als gering zu bewerten. Auf eine weitere Europeade in Gotha als Bürgerin freue ich mich – als Stadträtin betrachte ich die Ausrichtung durch die KulTourStadt Gotha zu Kosten der Stadtkasse äußerst kritisch.

Bend Fundheller (Die Linke) Events sind für jede Stadt wichtig und die benannten Veranstaltungen haben eine lebendige Aktivität in der Stadt gezeigt, die Nachhaltigkeit hält sicher nicht lange an kann nur durch die lokalen Gewerbe beurteilt werden

Birger Gröning (AFD)  Öffentlich Veranstaltungen sind für eine Stadt wie Gotha sehr wichtig. Hier entscheidet jedoch die wirtschaftliche Situation der Stadt über die Dimensionen und Anzahl dieser Veranstaltungen. In wie weit der Aufwand den Nutzen relativiert, muss im Stadtrat sowie in der Bürgerschaft diskutiert werden.

Peter Leisner (SPD)  Große Feste haben ihren Reiz und gehören auch zu unserer Stadt. Ich möchte keines missen, da viele lokale Händler und Gastronomen sehr gute Umsätze in diesen Festtagen machen. Dazu freuen sich viele Bürgerinnen und Bürger auf die Momente der Abwechslung.

Allerdings bin ich der Auffassung, dass eine Nachhaltigkeit nur gering gegeben ist. Dies kann auch nicht im Vordergrund stehen. Vielmehr sind solche Events als Bausteine für ein aktives Innenstadtleben zu verstehen. Nachhaltigkeit muss durch Strategie und Beständigkeit generiert werden.

6. Herr Kalbe, wie wollen sie als Stadtrat Einfluss auf den ÖPNV nehmen?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Selbstverständlich ist die Stadt Gotha nicht die Trägerin der Linienkonzessionen. Ein Stadtrat kann jedoch gegenüber dem Kreistag deutlichen Mehrbedarf anmelden und somit die Verkehrsnetzplanung beeinflussen. Des weiteren kandidiere ich für den Kreistag auf Listenplatz 9 und bin somit auch hier wählbar, um mich im Kreistag direkt für dieses Anliegen stark zu machen. Auch stehe ich in engem Kontakt zu Steffen Fuchs und anderen Grünen Kandidat*innen für den Kreistag, die sich ebenso für einen Ausbau des ÖPNV-Netzes stark machen. Wer ein zukunftsfähiges Gotha denken möchte, der muss sich auch Gedanken über Erreichbarkeiten und Mobilität machen. Es muss endlich möglich sein, ohne große Einschränkungen auch am Stadtrand von Gotha autofrei leben zu können!

7. Warum wird nicht am Sonnabend auf Sondernutzungsgebühren (vor den Geschäften und auf den Plätzen) verzichtet, um den Sonnabend zu beleben?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Das ist eine gute Frage. Durch entsprechende Sondernutzungsgebühren werden im Jahr in der Stadt Gotha Einnahmen in Höhe von etwa 140.000 € generiert. Wie viel davon durch Geschäfte an Samstagen generiert werden, ist mir, trotz umfangreicher Recherche, nicht bekannt. Es kann gut sein, dass diese Aufstellung in diesem Detail gar nicht existiert. Auch ist mir unbekannt, wie viel mehr Fußgänger*innen in Gotha tatsächlich durch mehr Aufsteller und Tische im öffentlichen Raum unterwegs sind. Auch hierzu gibt es vielleicht eine gefühlte Realität, aber meines Wissens nach keine fundierte Analyse. Wenn das Aussetzen von Sondernutzungsgebühren an Samstagen zu steigenden Besucherzahlen in der Stadt führt, bin ich gern bereit, mich vom Gewerbeverein überzeugen zu lassen.

Martin Steinbrück (FDP) Wir sind für die Abschaffung der Sondernutzungsgebühren am Sonnabend.

Maximilian Fliedner (CDU)  Grundsätzlich glaube ich, dass Sondernutzungsgebühren ein probates Mittel sind, um eine gewisse Ordnung auf den öffentlichen Flächen zu schaffen.
Den meisten ist sicherlich schon damit geholfen, dass der Weg des Beantragens deutlich vereinfacht bestenfalls sogar digitalisiert wird. Es bedarf eines konkreten Ansprechpartners für alle städtischen Flächen (Straßen, Gehwege, Grünflächen etc.) der dies zügig und im Interesse der Händler und Gewerbetreibenden begleitet und genehmigt.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Das können wir gern im nächsten Stadtrat anstoßen, doch wird es nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein.

Bend Fundheller (Die Linke) – eine sehr gute Frage, dies möchte ich in jedem Fall geändert haben und werde dies auch in meiner nächsten Tätigkeit im Stadtrat fordern die zu ändern

Birger Gröning (AFD) Dieses Thema können wir im Stadtrat ansprechen. Jedoch müssen beide Seiten (Stadtverwaltung/Unternehmer) dazu gehört werden.

Peter Leisner (SPD) Ich finde, dieses Ansinnen kann man prüfen. Fest steht, dass wir in den Gremien darüber weiter diskutieren sollten, wie das innerstädtische Angebot stärken können.

8. Im alten Stadtbad zahlten Rentner 3,5 € Eintritt! Im Neuen, heute 5,50 €! Sind wir heute der Stadt nicht mehr wert, dass die Stadt das Schwimmen für uns Rentner aus dem Haushalt stützt? – Wie stehen Sie dazu?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  Nicht nur Rentner*innen leiden unter den Preiserhöhungen im Gothaer Stadtbad, sondern auch zahlreiche Schüler*innen, Azubis und Student*innen. Mittlerweile ist sogar der Besuch von Spaßbädern, inkl. Saunalandschaft, in anderen Städten günstiger als in Gotha. Beispielsweise in Eisenach mit 15,60 € ermäßigt oder in Jena mit 14,00 € ermäßigt, beide für den ganzen Tag. In Gotha hingegen kostet die ermäßigte Tageskarte mit Sauna – mit deutlich weniger Angebot – ganze 16,00€.
Um hier auch thüringenweit konkurrenzfähig zu werden, muss der Preis deutlich sinken. Egal ob mit Zuschüssen aus dem Stadthaushalt oder auch durch Senken des Preises um höhere Besucherzahlen zu schaffen: Hier hat Gotha Nachholbedarf!

Martin Steinbrück (FDP)  Wir halten 5.50 € auch für Rentner für unangebracht.

Maximilian Fliedner (CDU)  Alle Eintrittspreise des Stadtbades, sei es für Rentner, für Schüler oder für Normalzahler, werden durch die Stadt Gotha über Querfinanzierungen anderer städtischer Unternehmen gefördert. Eine moderate Anpassung alle paar Jahre ist geboten und wird von uns Stadträten immer mit viel Augenmaß beschlossen.
Ganz davon abgesehen ist die Qualitätssteigerung vom alten Stadtbad zum jetzigen neuen Stadt-Bad enorm und weder Badeerlebnis noch Eintrittspreise kann man seriös vergleichen.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Die Frage ist nachvollziehbar. Jedoch wurden viele Millionen Euro ins neue Bad investiert und die Betreibung kostet erhebliches Geld. So entsteht jährlich ein Verlust von ca. 1,5 Mio €, der durch die Stadt ausgeglichen werden muss. Mehr ist bei der finanziell engen Gothaer Stadtkasse kaum möglich oder es müsste woanders gekürzt werden, was wiederum dort Proteste auslösen würde. Für Bürger mit sehr niedrigem Einkommen kann eine Subventionierung über den Gothaer Stadtpass erfolgen.

Bend Fundheller (Die Linke) – dieser geänderte Eintrittspreis hat in keinem Fall etwas mit der Wertigkeit unserer älteren Menschen zu tun. Mit den neuen Preisen wird erst einmal die Wirtschaftlichkeit des Schwimmbades abgesichert. Die Preise wurden so abgestimmt, das auch andere Nutzer, wie Vereine und Kinder, Familien und sozial schwache Gruppen die Möglichkeit das Bad zu nutzen. Wir werden uns dafür einsetzen eine Möglichkeit zur Unterstützung der Preise (GothaPass) einzufordern

Birger Gröning (AFD) Dieses Thema können wir im Stadtrat ansprechen. Jedoch müssen beide Seiten (Stadtverwaltung/Bürgerschaft) dazu gehört werden.

Peter Leisner (SPD) Das viele Bürgerinnen und Bürger diese Preiserhöhung kritisieren, kann ich nachvollziehen. Und jeder Bürger und jede Bürgerin unserer Stadt ist wichtig – unabhängig vom Alter. Das neue Stadtbad ist ein attraktives Angebot an alle. Die alten Preise aus dem alten Stadtbad waren nicht mehr haltbar. Das Bad wird bereits mit einem hohen Zuschuss jährlich durch den städtischen Haushalt gestützt. Alle Entscheidungen, die eine Preiserhöhung betrafen, wurden nach Abwägung unter Berücksichtigung der Besucherzahlen, Tarifnutzungen und Auslastungen von Sport- und Saunabereich mit großer Mehrheit geschlossen.

Im Gesamtvergleich aller vergleichbaren Bäder in Thüringen liegt unsere Preistabelle im Mittelfeld. Dazu muss ich auch klar sagen, dass Mehrkosten in den letzten Jahren im Bereich der Badbetreibung sich abgezeichnet haben. Gerade die Tarifsteigerung beim Personal müssen finanziert werden. Ich denke, dass dafür das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger durchaus vorhanden ist.

9. Wie wollen sie die Leerstände und fehlende Gewerbeansiedlung in naher Zukunft verbessern? Wo liegen ihrer Meinung nach den Stärken der Stadt Gotha?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  Um Gotha attraktiv zu machen, müssen die sogenannten „weichen Standortfaktoren“ verbessert werden. Das heißt: Wir brauchen in Gotha mehr Angebote für junge Menschen, einen besseren Nahverkehr, gute Park- and Ride-Parkplätze, schnelles Internet und kostenfreies WLan in der Innenstadt, öfter gute Veranstaltungen in der Stadt und müssen uns überlegen: Was brauchen (junge) Menschen, die in Gotha leben wollen? Wenn ich abends in der Stadt unterwegs bin und komme nur bis spätestens 20 Uhr nach Hause, ist Gotha als Lebensstandort nicht meine erste Wahl. Kann ich nirgendwo nahe der Innenstadt kostenfrei parken oder komme ich von kostenfreien Parkplätzen nicht in unter 5 Minuten ins Stadtzentrum, ist die Stadt ebenso für mich unattraktiv. Wenn ich als junger Mensch nicht ausreichend Freizeitangebote für mich und eventuell meine Kinder finde, möchte ich mich auch nicht ansiedeln. Sind die weichen, sozialen Faktoren ausgebaut, siedelt sich auch mehr Gewerbe an. Dies kann die Stadt selbstverständlich durch Förderungen unterstützen. Gotha hat Potenzial: Die Lage ist hervorragend zentral. Wir müssen nur etwas daraus machen!

Martin Steinbrück (FDP)  Gotha hat seit vielen Jahren keine Wirtschaftsförderung mehr. Es gibt ein paar Statistiker die in der Stadtverwaltung angestellt sind, mehr nicht.

Wir als FDP setzen uns für eine nachhaltige, national und international aufgestellte Wirtschaftsförderung ein, die u.a. als Schwerpunkte die Gewerbeansiedelung, die Facharbeitergewinnung ( auch aus dem Ausland) , die Digitalisierung, ein modernes Stadtmarketing und das Leerstandsmanagement umfasst.

Maximilian Fliedner (CDU)  Im Gewerbegebiet Gotha Süd sind tatsächlich keine Flächen mehr verkäuflich. Im Moment frei erscheinende Flächen sind bereits verkauft und dienen als Erweiterungsflächen für bereits ansässige Unternehmen oder werden in Kürze entwickelt. Gleichzeitig wurde aber ein Bedarf von 50 Hektar errechnet. Die nun zur Debatte stehenden Fläche wird dann für Neuansiedlungen zur Verfügung stehen. Die Stärken Gothas liegen in der optimalen Lage an der A4, der Nähe zu Standorten wie Erfurt und Jena, die Lage in Deutschland und Europa und nicht zuletzt auch an der schönen Stadt in der es sich lohnt zu arbeiten und zu wohnen.

Juliane Pürstinger (FWG) für (FWG/PIRATEN) Ich denke, wir sollten uns die Stärken, die unsere Stadt hat, vor Augen führen und aktiv bewerben. Wir sind ein Mittelzentrum, eine „Stadt der kurzen Wege“ mit Geschichte und Charme, keine Großstadt; die Ansiedlung kleiner, hochqualitativer Läden mit ansprechendem Sortiment und persönlicher Beratung sollte im Bereich der Altstadt weiterhin gefördert werden. Dies wird nur über eine Verbesserung unseres Images für uns selbst und nach außen sowie durch persönliche Empfehlung möglich sein.

Darüber hinaus sollte dieses Bild durch die Wirtschaftsförderung transportiert und aktiv beworben werden. Großflächige Einkaufszentren in der Nähe der Innenstadt sind zu vermeiden, da sie die Kaufkraft lediglich umverteilen und aus der Altstadt abziehen, aber nicht zu ihrer Belebung beitragen. Für Gotha als Wirtschaftsstandort sind neben einem nachhaltigen Gewerbeflächenmanagement und dem flächendeckenden Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze auch weiche Faktoren ausschlaggebend, wie z. B. die Bereitstellung vielfältiger Wohnmöglichkeiten, attraktive und innovative Kindertagesstätten und Schulen sowie ein breit gefächertes, familienfreundliches kulturelles und sportliches Freizeitangebot.

Bend Fundheller (Die Linke) Als Stadtrat können wir die Abteilung Wirtschaftsförderung auffordern Konzepte zu entwickeln, wie man eine Gewerbeansiedlung intensivieren kann. Städtische Immobilien kann man mit günstigeren Mieten und günstigen Kaufpreisen anbieten. 

Birger Gröning (AFD) Hier muss es einen Diskurs mit allen Akteuren geben. Kurzfristige Lösungen werden nicht zum Ziel führen.

Peter Leisner (SPD) Ich setzte darauf, dass mit Unterstützung des neuen „Citymanagements“ die Strategie zur Koordinierung einer attraktiven Innenstadt aufgeht. Gepaart wird dies mit einer weitreichenden Strategie verschiedener Thüringer Städte mit der gleichen Problemlage, die durch die IHK und das Infrastrukturministerium gestützt wird.

Das wir gerade die Gewerbegebiete Gotha-Süd als Schwerpunkt voranbringen müssen, steht außer Frage. Wir brauchen neue Ansiedlungen, die den Industriestandort Gotha stärken. Ebenso gilt es, das Gewerbegebiet Gotha-Ost infrastrukturell fortzuentwickeln.

10. Warum wird über das Parken in der Innenstadt diskutiert, statt darüber zu reden wie man sie für Fußgänger attraktiver machen kann?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Grün versucht genau das zu tun: Durch ausgebauten Nahverkehr und bessere, kürzere Fahrradwege das Parkplatzproblem aus der Welt zu schaffen. Wenn es endlich schnelle Verkehrskonzepte gibt, mit denen ich das Auto stehen lassen kann, erledigt sich das Parkplatzproblem von allein. Dazu brauchen wir nicht nur kürzere Taktungen im Nahverkehrsbereich, sondern auch schnellere Busrouten. Auch kostenfreie Parkplätze müssen sich an gut vertakteten Haltestellen befinden. Dazu benötigen wir Fahrradwege, die nicht übermäßige Umwege für Radfahrer*innen darstellen, sondern auf direktem Weg von A nach B führen.

Martin Steinbrück (FDP) Man kann Diskussionen nicht verbieten. Wir als FDP setzen uns dafür ein, dass Fußgänger und Autofahrer nicht länger gegeneinander ausgespielt werden. Beide können und sollten die Innenstadt beleben.

Maximilian Fliedner (CDU) Es ist eine ewige Diskussion. Das Abwägen der Belange aller Teilnehmer im Verkehr. Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und ÖPNV-Nutzer haben alle verschiedene Bedarfe für das Fortbewegungsmittel ihrer Wahl. Das völlige fokussieren auf eine Methode erachten wir als nicht sinnvoll, sondern der sinnvolle Mix aus allen.
Der Idealzustand für uns ist eine Autofreie Innenstadt, mit der Möglichkeit des Parkens im Randbereich, Haltestellen in unmittelbarer Nähe und sinnvolle Anbindungen mit Radwegen. Darauf liegt unser Fokus.

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN) Das ist eine sehr gute Frage. Leider ist unsere Gesellschaft noch sehr Kfz-dominiert. Unser Ziel ist es, für den Fußgänger Radfahrer und den öffentlichen Personennahverkehr die Bedingeungen deutlich zu verbessern. Dies ist auch im Integrierten Verkehrsentwicklungsplan 2030 + so vorgesehen. Jedoch bedarf es dennoch eines verträglichen Parkraummanagementes in der Innenstadt. Dazu hat die FWG einen Antrag in den Stadtrat eingebracht,worin der Oberbürgermeister beauftragt wird, für das Zentrum der Stadt Gotha ein Parkraummanagementkonzept zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.

Bend Fundheller (Die Linke) Die Parksituation ist für arbeitende Menschen im Stadtgebiet wichtig und bei bestimmten Einkaufssituationen notwendig. Fußgängerbereiche sind nach meiner Meinung gut ausgebildet und werden gerade derzeit in Bezug auf Barrierefreiheit erheblich verbessert. (Kreuzung Seebergstr., Am Viadukt, Europakreuzung)

Birger Gröning (AFD) Die Deutschen sind eine Autofahrernation. Da wo geparkt wird, wird auch eingekauft. Verdrängt man die Autofahrer aus der Innenstadt, verdrängt man die Kaufkraft aus dieser.

Peter Leisner (SPD) Sehr allgemeine Frage: Für alle Mittel und Wege brauchen wir gute Lösungen. Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und der öffentliche Nachverkehr sind die vier Säulen, deren Routen sich in der Kernstadt kreuzen. Es gilt, alle Verkehrsmittel im Blick behalten, ein Ausspielen dieser ist nicht zielführend. Konkrete Vorschläge müssen geprüft und diskutiert werden.

11. Wo liegen ihrer Meinung nach den Schwächen der Stadt und welche Lösungsmöglichkeiten bieten sie an?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Die Schwächen Gothas liegen meiner Meinung nach darin, dass in den letzten Jahren versäumt wurde, in viele Zukunftsprojekte zu investieren. Nicht nur ist der Breitbandausbau in großen Teilen der Stadt auf der Strecke geblieben, sondern auch Jugendzentren geschlossen. Zusätzlich gibt es kein gut vernetztes Verkehrswegenetz, das Individualverkehr, sei es mit dem Fahrrad oder mit dem PKW und ÖPNV zusammendenkt. Daran muss dringend gearbeitet werden. Ebenso wie das zunehmende Müllproblem. Hier ist das Ordnungsamt gefragt: Falschparker*innen haben innerhalb von Minuten einen Strafzettel am Auto, während illegal abgeladener Müll meist ungeahndet monatelang vor sich hin gammelt. Auch hier besteht massiver Nachholbedarf! Jugend muss in Gotha endlich wieder Zukunft haben. Daran will ich arbeiten.

Martin Steinbrück (FDP) Die größte Schwäche liegt in den bis jetzt zu wenig genutzten Chancen der Digitalisierung. Wir als FDP möchten das komplett ändern.

Maximilian Fliedner (CDU) Eine wirkliche Schwäche der Stadt Gotha liegt darin, das die Wirtschaftsförderung nicht absolute Priorität hat. Sieht man das Personal, welches in der Stadt bzw. seinen Unternehmen für kulturelle Dinge und Veranstaltungen beschäftigt ist, dann gibt es ein klares Missverhältnis.
Wichtig ist, dass zunächst die wirtschaftliche Stärke Gothas immer weiter ausgebaut wird, um auch das Geld zu verdienen, welches wir gerne für unsere wunderbare Kultur ausgeben.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Die Schwächen der Stadt sind leider vielseitig, deshalb werde ich hier nur einige anreißen. Die Außenwerbung aber auch Innenwerbung zur eigenen Bevölkerung existiert quasi gar nicht, hier muß noch viel getan werden. So könnte durch die KulTourStadt alles was mit Einkaufsführer und Werbung zu tun hat stark ausgebaut werden. Warum wirbt Gotha nicht in anderen Städten per Plakat für sich, wie es bspw. Erfurt oder ins besondere der Thüringenpark tut?Dann wie schon tausendmal gesagt, muß die Innenstadt endlich wieder für die Gothaer attraktiver werden. Der Neumarkt muß lebensnah gestaltet werden, mit bspw. Hochbeeten, Spielgeräten und gemütlichen Sitzelementen. Ein großer Traum von mir ist auf dem Buttermarkt einen  Abenteuerspielspatz zu etablieren. und und und….

Bend Fundheller (Die Linke) Gotha fehlt innovatives und nachhaltiges Produzierende Gewerbe um eine verbesserte Einkommenslage der Menschen zu erreichen. Weiter würde der Stadt Bildungs- oder Forschungseinrichtung gut tun, um junge Menschen vor Ort einzubinden. Rückzugsmöglichkeiten und Angebote für Jugendliche (16 Jahre -)

Birger Gröning (AFD)  Auch hier müssen alle Beteiligten gehört werden. Gerade unter dem Aspekt des demographischen Wandels müssen hier nachhaltige Konzepte erarbeitet werden.

Peter Leisner (SPD)  Ich glaube, dass wir in den nächsten Jahren ein großes Augenmerk darauf legen müssen, dass es in allen Stadtgebieten ein attraktives Leben und Wohnen möglich ist. Das fängt an mit Möglichkeiten für Freizeitgestaltung an und geht weiter bis zu Sauberkeit- und Ordnungsmaßnahmen.

Dass wir gerade die jüngere Generation überzeugen wollen, dass unsere Stadt attraktiv und lebenswert ist, sehe ich als große Aufgabe. Deshalb ist es umso wichtiger, neben guten Lebensbedingungen auch immer im Blick zu haben, dass vor allem der Arbeitsplatz für die Menschen das wichtigste Kriterium ist, eine Stadt als Lebensmittelpunkt zu wählen.

12. Wie stehen sie zu kostenintensiven Veranstaltungen wie Thüringentag, Europeaden in Bezug auf die lokale Wirtschaft? – Sehen sie hier eine Nachhaltigkeit für die Stadt und das lokale Gewerbe, wenn ja wo?

Felix Kalbe (B90/Grünen) siehe Frage 5.
Events und Feste beleben die Stadt. Zumindest kurzzeitig. Wenn das Interesse an einer lebendigen, lebensfrohen Stadt einmal geweckt ist, ist der Grundstein für wiederkehrende Besuche gelegt.
Allerdings braucht es für einen guten Lokaltourismus weit mehr als nur ein bis zwei große Feste im Jahr. So muss zum Beispiel eine bessere Vernetzung zwischen Innenstadt und Hauptbahnhof hergestellt werden, am Hauptbahnhof muss endlich etwas passieren, Park- and Ride-Parkplätze müssen an sinnvollen Stellen in ausreichenden Größen entstehen und auch die Innenstadt muss lebendiger werden. Erst wenn regelmäßige Veranstaltungen viele Besucher auch von außerhalb nach Gotha locken, entsteht auch ein wirklich nachhaltiger Nutzen für die Stadt und die Gewerbetreibenden. Ein- bis zweimal im Jahr den Hauptmarkt gut besucht zu sehen macht noch lange keine belebte Innenstadt. Unsere Stadt muss mehr in Jugend und Vernetzung investieren. Dann wächst sie nachhaltig und stärkt somit auch die Wirtschaft.

Martin Steinbrück (FDP) Siehe Nummer 5.

Maximilian Fliedner (CDU) – Siehe Frage 5 –

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN) Sicher war der Thüringentag 2011 für Gotha insgesamt gut. Gotha war alsfünftgrößte Stadt Thüringens mal dran. Und das hat der Stadt, ihren Gästen und auch der lokalen Wirtschaft gut getan. Auch die Europeade 2013 war für die Stadt Gotha ein ganz besonderes Fest. Dann haben wir noch jedes Jahr das Gothardusfest. Diese großen Events kosten viel städtisches Geld und binden personelle Ressourcen. Nachhaltig wirken diese Feste kaum auf die lokale Wirtschaft. Da ist es wichtiger, dauerhaft gutes Marketing für die Stadt  zu betreiben und die vorhandenen Ressourcen wie Schloß Friedenstein,Herzogliches Museum, Ekoftheater, historische Innenstadt etc. mit besonderen Veranstaltungen zu bewerben.

Bend Fundheller (Die Linke) Siehe 5.

Birger Gröning (AFD)  Siehe oben.

Peter Leisner (SPD) Selbe Frage wie Frage 5.

13. Wie wollen sie Firmen, z. B. im Ostviertel, unterstützen die jetzt noch nicht über einen zeitgemäßen Breitbandanschluss verfügen?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  Als Uelleber weiß ich selbst, wie sehr man unter einem katastrophalen Netzausbau leidet. Derzeit kommen von bezahlten 50 mbps bei mir gerade mal ein paar hundert kbps an. Die reinste KATASTROPHE damit zu arbeiten! Der Gothaer Stadtrat muss hier Druck auf die Deutsche Telekom als Netzbetreiber ausüben, endlich in der Gegenwart anzukommen und Breitband auszubauen. Besonders wenn ohnehin Straßenerneuerungen vorgenommen werden, muss diese Gelegenheit genutzt werden, um mit ausreichender Internetgeschwindigkeit endlich in diesem Jahrtausend anzukommen!

Martin Steinbrück (FDP) Siehe Nummer 9.

Maximilian Fliedner (CDU) Auch dies sollte Aufgabe eines leistungsstarken Referates „Wirtschaftsförderung“ sein. Die 2018 begonnene Maßnahme zur Förderung der Breitbandversorgung ist mit insgesamt 4,2 Mio. Euro ein richtiger Schritt in diese Richtung. Die „Wirtschaftsförderung“ muss dazu in einem ständigen Kontakt zwischen allen Unternehmen, in jedem Bereich Gothas, und den Netzanbietern stehen und sich mit voller Kraft für diesen wichtigen und zukunftsträchtigen Ausbau einsetzen.

Enrico Stiller (PIRATEN) für (FWG/PIRATEN) Diese Probleme kann man als Stadtrat z.B. immer wieder in zuständigen Gremien, wie dem Bauausschuss oder direkt bei der Wirtschaftsförderung anbringen, damit die Stadtverwaltung entsprechende Förderprogramme von Bund und Land umsetzt. Nicht zuletzt sollte man natürlich dann auch zielführende Anträge von Verwaltung oder Fraktionen mittragen.

Bend Fundheller (Die Linke) wir werden gern Initiativen und Förderungen, die die Stadt bescheiden kann unterstützen. Breitband ist wichtig und ein wichtiger Stadtortfaktor für Ansiedlungen

Birger Gröning (AFD) Schnellstmöglich muss dafür gesorgt werden das dieses Defizit beseitigt wird. Für die betroffenen Firmen würden wir uns gerne im Stadtrat stark machen.

Peter Leisner (SPD)  Der Breitbandanschluss muss kommen. Es bedarf aller Anstrengungen, gerade den Industriestandort Gotha-Ost weiter mit zu entwickeln. Die dortige Infrastruktur bedarf einer kontinuierlichen Verbesserung. Ebenso müssen wir im Rahmen der Wirtschaftsförderung weitere Schritte unternehmen, Fachkräfte zu halten bzw. zu gewinnen.

14. Sind sie als Stadtrat bei Firmen und Gewerbetreibende in dieser Stadt in regelmäßigen Abständen vorstellig? Wenn ja, wann, wo und wie oft.

Felix Kalbe (B90/Grünen) Wenn ich bei Händler*innen einkaufen gehe, begrüße ich diese freundlich und freue mich auf Gespräche. Auch besuche ich regelmäßig mit den Gothaer Grünen Firmen in Gotha und der Region, die sich besonders für Nachhaltigkeit engagieren. Für weitere Gespräche bin ich selbstverständlich jederzeit ansprechbar und freue mich über jede Firma und jede*n Gewebetreibende*n, die*der mit mir Kontakt aufnimmt. Ich bin gern bereit, jederzeit „vorstellig“ zu werden.

Martin Steinbrück (FDP) Wir Liberale stehen regelmäßig mit Klein -und Mittelständigen Betrieben und Handwerkern im Kontakt. Viele Unternehmer sind Mitglieder der FDP.

Maximilian Fliedner (CDU)  Eine große Partei wie die CDU ist mit all seinen Mitgliedern und Anhängern an vielen Stellen mit den Gewerbetreibenden in Gotha in Kontakt. Viele Vorschläge werden dann an unsere Fraktion bzw. mich herangetragen und sind Bestandteil unserer Diskussionen und helfen uns bei unserer Entscheidungsfindung. Nichtsdestotrotz werde ich auch oft persönlich angesprochen und versuche dann so schnell wie möglich eine Lösung anzubieten, oder ein weiteres Gespräch zu vermitteln.

Enrico Stiller (PIRATEN) für (FWG/PIRATEN)  Ich nehme seit Beginn meiner Tätigkeit als Stadtrat an den Stammtischen des Gewerbevereins und den Sitzungen des „Runden Tisches“ teil, informiere mich bei Gängen durch die Innenstadt oder bei Einkäufen nach Problemen oder Anregungen der Einzelhändler. Außerdem nehme ich gern das Angebot des Gewerbevereins zu Betriebsbesichtigung bei lokalen Unternehmen an.

Bend Fundheller (Die Linke) wir halten zum Gewerbeverein Kontakt, in unserer Fraktion waren bisher mehrerer Mitglieder des Gewerbevereins selber Mandatsträger. Allerdings müssen wir diesen Kontakt dringend verbessern

Peter Leisner (SPD)  Eine Regelmäßigkeit  zum Austausch mit Vertretern aus Firmen und Gewerbe gibt es nicht – da ist man als Stadtratsmitglied selbst aufgerufen, inwieweit man diesem berechtigten Ansinnen folgt. Ich nutze bei vielen Anlässen und Gelegenheiten die Gesprächsmöglichkeit mit Vertretern der Wirtschaft und des Gewerbes. Auch als Kunde in Geschäften gebe ich mich als Stadtratsmitglied zu erkennen, und werde dann auch direkt auf Probleme und Ideen angesprochen.

Eine „Tour“ durch die Innenstadtläden habe ich allerdings noch nicht gemacht – klingt aber nach einer Idee, die man erwägen sollte.

15. Wie suchen sie zu Gewerbetreibenden und Bürgern in dieser Stadt regelmäßigen Kontakt, auch außerhalb von Wahlkampfveranstaltungen?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  siehe Frage 14.
Wenn ich bei Händler*innen einkaufen gehe, begrüße ich diese freundlich und freue mich auf Gespräche. Auch besuche ich regelmäßig mit den Gothaer Grünen Firmen in Gotha und der Region, die sich besonders für Nachhaltigkeit engagieren. Für weitere Gespräche bin ich selbstverständlich jederzeit ansprechbar und freue mich über jede Firma und jede*n Gewebetreibende*n, die*der mit mir Kontakt aufnimmt. Ich bin gern bereit, jederzeit „vorstellig“ zu werden.

Martin Steinbrück (FDP) FDP Mitglieder gehören unterschiedlichen Unternehmerverbänden an und begleiten diese aktiv.

Maximilian Fliedner (CDU) In dem ich in mehreren Vereinen ehrenamtlich aktiv bin und auch auf anderen Ebenen, insbesondere auch nicht politischen, im Kontakt und Austausch mit Personen und Gewerbetreibenden unserer Stadt bin. Ein Politiker, der nur in Wahlkampfzeiten wahrnehmbar ist, scheint ohnehin eine falsche Einstellung zu seiner Arbeit zu haben.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Ich nehme regelmäßig an den Stammtischen des Gewerbeverein teil, bin aber logischerweise auch oft in der Stadt unterwegs, gehe in die Geschäfte der Kollegen und halte mit ihnen regen Kontakt. Außerdem bin ich auch immer bei mir im Geschäft (Temple of Cult) zu erreichen und hier kann man mich auch immer ansprechen.

Bend Fundheller (Die Linke)  siehe 14.

Birger Gröning (AFD) Infostände, Bürgertische

Peter Leisner (SPD) Siehe Frage 14.

16. Warum werden ansässige Gewerbetreibende bei Großveranstaltung nicht unterstützt um sich hier entsprechend darstellen zu können?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Hierzu freue ich mich auf Gespräche, wie Sie sich diese Unterstützung vorstellen und welche Erwartungen Sie an mich als (hoffentlich) zukünftigen Stadtrat haben. Laden Sie mich gern zum Gespräch ein.

Martin Steinbrück (FDP)  Die Gothaer FDP wird sich dafür stark machen, dass Händler und Gewerbetreibende mehr eingezogen werden. Gotha first!

Maximilian Fliedner (CDU) Es wäre wünschenswert, wenn alle ansässigen Unternehmen die Gelegenheit haben, sich zu Großveranstaltungen entsprechend darzustellen. Hierbei ist die Arbeit des Gewerbevereins, als zentrales Organ und eines – noch zu schaffenden – City-Managers sehr wichtig.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Das kann ich ihnen leider nicht beantworten, ich bin stets bemüht die ansässigen Händler zu unterstützen, leider laufen hier oft Informationen (obwohl ich Mitglied im Aufsichtsrat der Kultourstadt bin) an mir vorbei. So ist es ein Unding, dass bspw. der Volleyballclub nach X-Jahren sich die Standmieten nicht mehr leisten kann und somit eine gute Finanzspritze für den Verein ausfällt. Das muss sich ändern und ich muss hier noch mehr hinterher sein!

Bend Fundheller (Die Linke) eine Frage, die wir der Kulturstadt GmbH gerne weitergeben werden und ach Einfordern werden

Birger Gröning (AFD) Diese Thematik kann man im Stadtrat besprechen.

Peter Leisner (SPD)  Diese Frage möchte ich so nicht im Raum stehen lassen. Sollte der Eindruck bestehen, dass es an Unterstützung seitens bestimmter Institutionen mangelt, sollte das direkt angesprochen werden. Ich biete hiermit, wie in der Vergangenheit, an, dass Gespräch auch mit den Stadtratsmitgliedern zu suchen.

17. Warum ist die Oettinger-Brauerei in diesem Jahr zum Gothardusfest, als hier ansässiges Unternehmen Ort, nicht vertreten und welchen Einfluss als Stadträte haben sie hierfür?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Da ich noch kein Stadtratsmitglied bin, kann ich die genauen Umstände hierzu nicht im Detail erklären. Mir ist nur bekannt, dass eine europaweite Ausschreibung stattgefunden hat und die Köstritzer Brauerei diese durch das beste Angebot gewonnen hat.

Martin Steinbrück (FDP) Keine!

Maximilian Fliedner (CDU) Genau kann ich dies leider nicht beantworten. Die Änderungen in der Leitungsebene der Oettinger Brauerei haben ja auch an anderen Stellen, insb. im Bereich des Basketballs, gezeigt, dass das Sponsoring stark rückläufig ist. Ich kann mir gut vorstellen, dass dies auch hier der Grund ist.
Ich hätte mir gewünscht, dass die Stadt Gotha, bzw. eines ihrer Unternehmen, nach den Jahren der Unterstützung durch die Brauerei in dieses Jahr trotzdem Oettinger Bier ausgeschenkt hätte. Ganz im Sinne des Sprichwortes in guten sowie in schlechten Zeiten und so ein Zeichen für sein ortsansässiges Unternehmen gesetzt hätte. Leider kann ich mir sehr gut vorstellen, dass die finanziellen Zwänge dies nicht zuließen und ein Anbieter gefunden werden musste, welcher das Fest finanziell unterstützt.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN)  Auch hier kann ich sagen, dass diese Information erst geflossen ist, als alles erledigt war. Doch sieht es wohl so aus als ob Oettinger, nachdem schon in den letzten Jahren ihr Sponsoring  erheblich runter-gefahren in die Jahr überhaupt nicht sponsern wollte (diese Information habe ich aber auch nur durch Hörensagen). Persönlich bin ich der Meinung das ein Unternehmen, das das alleinige Ausschankrecht hat und selbst ansässige Gastronomen nur das Bier dieser Brauerei ausschenken dürfen schon in der Pflicht steht dieses Fest auch durch Sponsoring zu unterstützen. Das Gothardusfest hat ein sehr hohe Budget und man ist auf die Einnahmen durch Sponsoring angewiesen.

Bend Fundheller (Die Linke) Das Gotthardusfest wird durch die KultourStadt Gotha GmbH ausgerichtet, welches ein Tochter der Stadt ist. Wir haben als Stadträte keinen Einfluss, außer, dass wir deinen Zuschuss für diese Fest beschließen

Birger Gröning (AFD) Auch diese Thematik könnte man im Stadtrat besprechen.

Peter Leisner (SPD)  Die Entscheidung, wie das Gothardusfest wie und mit wem ausgestaltet ist, ist Sache der städtischen Tochtergesellschaft „Kulturstadt“ GmbH. Dort werden entsprechende Planungen und Ausschreibungen besprochen. Stadtratsmitglieder werden in den Aufsichtsrat dieser Gesellschaft berufen, welche aber nicht öffentlich tagt.

18. Trifft es zu, dass zurzeit eine neue Gestaltungssatzung in Arbeit ist? Wie wird gewährleistet, dass dies nicht erneut unsere Händler gängelt?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  Da ich (noch) kein Stadtratsmitglied bin, ist mir derartiges nicht bekannt. Da die derzeitig gültige Gestaltungssatzung jedoch aus 1993 ist und die letzten Änderungen 2009 beschlossen wurden, kann ich mir gut vorstellen, dass in absehbarer Zeit eine neue Gestaltungssatzung erarbeitet wird. Wenn diese mir bekannt ist, kann ich mir gut vorstellen, diese auch mit Händler*innen und Anwohner*innen und Hausbesitzer*innen in der Innenstadt zu diskutieren.

Martin Steinbrück (FDP) Der beste Schutz gegen die Gängelung ist eine starke FDP im Stadtrat.

Maximilian Fliedner (CDU) Davon ist mir nichts bekannt.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Ja das trifft zu. Diese neue Satzung wird ja durch den Stadtrat beschlossen. Ich, weil ja selbst Händler und Betroffener werde genau darauf achten was darin steht und welche Auswirkungen es auf Handel, Gastronomie und natürlich die Belebung der Innenstadt haben wird. Ich werde auch darauf achten, dass es im Gegenteil keine „Gängeleien“ gibt sondern die Gewerbetreibenden Lust darauf bekommen vor ihren Geschäften etwas zu gestalten, zu beleben.

Bend Fundheller (Die Linke) mir persönlich ist nichts über eine neue Gestaltungssatzung bekannt auch nicht über deren Erarbeitung

Birger Gröning (AFD) Hier muss es einen Diskurs mit allen Akteuren geben.

Peter Leisner (SPD)  Sollte eine solche Satzung in Arbeit sein, wird diese dem Stadtrat zu Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Dort werden seitens jeder Fraktion ein Meinungsbild einschließlich mit Abwägung aller Interessen gefasst, um die bestmögliche Entscheidung zu treffen.

19. Was hat die CDU Stadtratsfraktion noch vor der Amtszeit von Klaus Schmitz-Gielsdorf an Aufträgen zum Gewerbegebiet Gotha Süd eingebracht? Wie wurden diese beschieden?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Diese Frage richtet sich eindeutig an die CDU-Stadtratsfraktion. Ich bin weder CDU-Stadtratschronist, noch war ich zu dieser Zeit Mitglied des Gothaer Stadtrats. Daher überlasse ich die Beantwortung dieser Frage der CDU-Stadtratsfraktion.

Maximilian Fliedner (CDU)  Seitdem ich 2009 in den Stadtrat gekommen bin, haben wir jährlich in unserer Würdigung des städtischen Haushaltes darauf aufmerksam gemacht, dass die Entwicklung im Gewerbegebiet Gotha-Süd schneller vorangebracht werden muss. Außerdem haben wir mit Anfragen an den Oberbürgermeister Sachstandsberichte abgefordert und kritische Nachfragen gestellt. Konkrete Anträge mit den in der Frage genannten „Aufträgen“ sind nicht möglich gewesen, da das Projekt lange Zeit sehr unkonkret war.

20. Warum geht das Ordnungsamt gegen Parksünder vor aber nicht gegen „Hundehaufenhinterlasser“ und Müllsünder?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Genau diese Frage stellen wir uns als Gothaer Grüne auch! Hieran wollen wir in der kommenden Legislatur arbeiten!

Martin Steinbrück (FDP) Wir FDP fordern beispielsweise Parkverbot im Gewerbegebiet Süd.

Maximilian Fliedner (CDU) Das ist eine gute Frage! Im Wesentlichen wird es daran liegen, dass an Autos Kennzeichen sind, mit denen die „Sünder“ zur Kasse gebeten werden können.
Diese Kennzeichen oder Identitätsnachweise fehlen in aller Regel an den Hunde- und Müllhaufen. Ein Ertappen „In flagranti“ würde dabei sicher zu einigen Anzeigen mehr führen.
Wir setzen uns daher für eine Aufstockung des Personals in der Sicherheits- und Ordnungsverwaltung ein. Mehr Kontrollen führen dann auch zu mehr Maßnahmen gegen „Hundehaufenhinterlasser“ und Müllsünder.

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN)  Das ist sehr einfach zu beantworten. Die Autos der Parksünder werden durch die Politessen angetroffen. Leider werden von den Politessen allermeist nur die Hundehaufen und der Müll angetroffen aber und nicht die Verursacher. Deshalb bleibt es eine große Herausforderung hier dennoch im Sinne Ihrer Frage Fortschritte zu erzielen.

Bend Fundheller (Die Linke) weil diese nicht bzw. kaum zu ermitteln sind

Birger Gröning (AFD) Auch hier muss es einen Diskurs mit allen Akteuren geben.

Peter Leisner (SPD)  Ich würde behaupten, dass das Ordnungsamt gegen jede Ordnungswidrigkeit gleichermaßen vorgeht. Dennoch ist meine Fraktion der Auffassung, dass wir das Ordnungsamt stärken müssen, um gerade bei Verschmutzung von öffentlichem Raum ein verstärktes Vorgehen zu garantieren. Dass wir härter  gerade gegen Müllsünder vorgehen müssen, haben wir uns zur Aufgabe für die kommenden Jahre gemacht.

21. Warum gibt es kein Live Stream aus der Stadtratssitzung im Internet, beziehungsweise wie können Sie die Grundlagen schaffen, um eine Übertragung zu gewährleisten.

Felix Kalbe (B90/Grünen) Meines Wissens nach gibt es keinen Live-Stream, weil einzelne Mitglieder des Stadtrates ihre Persönlichkeitsrechte geltend gemacht haben. Dadurch durften keine Videoaufzeichnungen der Stadtratssitzungen veröffentlicht werden. Ich werde diese Rechte nicht geltend machen und hoffe darauf, dass die kommende Stadtratssitzung mit einem Live-Stream übertragen wird. Anderenfalls müssen wir uns neue Mittel ausdenken, um Stadtratssitzungen nachvollziehbar und transparent nach außen zu vermitteln.

Martin Steinbrück (FDP) Wir sind auf der Grundlage des Datenschutzgesetzes für größtmögliche Transparenz der Stadtratssitzungen

Maximilian Fliedner (CDU) Der Landesdatenschutzbeauftragte hat vor einigen Jahren klare Bedenken gegen eine solche Übertragung geäußert. Auch einige Stadträte haben die nachvollziehbare Sorge, dass es leichter wird Sätze aus dem Zusammenhang zu ziehen und nur Sequenzen dieser Sitzung zu verwenden, was dann zu einer falschen Darstellung führt. Es fällt dann schwer nachzuvollziehen was mit dem eigenen Wort in Internet passiert. Ein vorstellbarer Kompromiss wäre sicherlich eine journalistische Zusammenfassung bspw. über Oscar am Freitag TV.

Gerrit Jeron (Piraten) für (FWG/PIRATEN) Wir Piraten, wollten einen Live-Stream bzw. eine Aufzeichnung ( sodass man sich Jederzeit die Sitzung online anschauen kann) schon während der letzten Legislatur , doch ist mit unserem Einzug in den Stadtrat die Geschäftsordnung so geändert worden das selbst private  Ton- und Bildaufzeichnung verboten wurden. Hier haben wir lange diskutiert, konnten aber leider die anderen Stadträte nicht davon überzeugen. Wir werde natürlich versuchen, nach erneuten Einzug in den Stadtrat die Geschäftsordnung so zu ändern, dass es in Zukunft Aufzeichnungen geben

Birger Gröning (AFD) Dieses Thema haben wir als AfD auf dem Schirm! Es wäre uns ein Anliegen, mit dieser Maßnahme für mehr Transparenz im behördlichen Handeln zu sorgen.

Peter Leisner (SPD)  Es bedarf dazu einen Beschluss des Stadtrates selbst. Viel besser ist jedoch, dass jedes einzelne Stadtratsmitglied einverstanden ist, gefilmt zu werden. Denn ohne Einverständnis – anders als bei Abgeordneten des Landtages oder des Bundestages – funktioniert das nicht.

22. Gibt es in Gotha eine Einwohnerfragestunde für Bürger an Stadträte und wenn, wie wird sie genutzt?

Felix Kalbe (B90/Grünen)  Ich bin kein Fan davon, stundenlang im Büro zu sitzen und darauf zu warten, dass Menschen hineinkommen. Ich komme viel lieber mit Menschen auf der Straße ins Gespräch, bin über soziale Netzwerke (Instagram, Facebook, Twitter) erreichbar und auch gern telefonisch oder per Whatsapp (01523/ 1996695) oder über meine Website felixkalbe.de bzw. per Mail an gruene@felixkalbe.de . Über diese Kanäle stehe ich jederzeit für Fragen zur Verfügung. Gern bin ich auch bereit, einen Termin vor Ort zu vereinbaren.

Martin Steinbrück (FDP)  Leider nicht. Wir als FDP fordern dies seit Jahren.

Maximilian Fliedner (CDU) Jein. Zum Beginn eines jeden Quartals gibt es eine Einwohnerfragestunde von Bürgern an die Stadtverwaltung im Rahmen einer Stadtratssitzung. Dabei werden die Fragen vor allen Stadträten gestellt und durch die Stadt beantwortet. Die Bürger und die Stadträte haben dann die Möglichkeit der Nachfrage. Mit unserer Fraktion kann aber ständig über: stadtratsfraktion-gotha@cdu-gotha.de in Kontakt getreten werden.

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN) Es gibt vierteljährlich eine Einwohnerfragestunde im Stadtrat. Dazu können Bürger ihre Fragen vorab an die Verwaltung einreichen, die dann vom OB beantwortet werden. Darüber hinaus können Sie sich an die Fraktionen im Stadtrat wenden und persönliche Termine zum Gespräch  ausmachen. Für die FWG ist die Kontaktaufnahme u.a. über die Internetseite fwg-gotha.de/kontakt/ möglich.

Bend Fundheller (Die Linke) Es ist möglich jeweils Vierteljährig als Bürger Anfragen an den Stadtrat zu stellen. Diese Müssen 14 Tage vor der jeweiligen Stadtratssitzung bei der Stadtverwaltung eingereicht werden. Nächster Termin ist der 29.05.2019

Birger Gröning (AFD) Ich denke das alle Bürger die Möglichkeit haben auf Ihre Stadträte selbständig zugehen zu können.

Peter Leisner (SPD)  Eine Einwohnerfragestunde gibt es seit 2014. Sie wird mäßig genutzt, wobei viele Fragen wichtige Anmerkungen mit sich tragen, um bestimmte Probleme in die öffentliche Diskussion zu bringen. Ich würde mir wünschen, wenn die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeit weiter nutzen.

23. Warum wurde ohne einen erneuten, den alten aufhebenden, Stadtratsbeschluss im
April 2018, die Straßenbeleuchtungs-Abschaltung rückgängig gemacht? – Warum gerade im April und nicht im Januar oder Februar?

Felix Kalbe (B90/Grünen) Da ich noch kein Stadtratsmitglied bin, kann ich auch hier keine genauen Antworten geben. In besagter Stadtratssitzung war ich jedoch als Gast anwesend und soweit ich mich entsinne, war der Grund dafür, dass die Planungsgrundlage erst zum April fertiggestellt wurde und auch erst zu diesem Zeitpunkt die EU-Subventionen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung in diesem Umfang im April bereitgestellt wurden.

Martin Steinbrück (FDP)  Weil die Stadtverwaltung die Vorschläge des Stadtrates erst im April beschlussfähig vorgelegt hat. Leider.

Maximilian Fliedner (CDU) Der Oberbürgermeister begründete diese Entscheidung mit der Vielzahl an Beschwerden, die an die Stadt gerichtet waren. Leider hat der OB die Stadträte davon erst im April 2019 in Kenntnis gesetzt. Hier liegt ein klarer Fehler. Wieso es im April 2018 passierte kann ich nicht sagen, einen Zusammenhang mit der damaligen OB Wahl will ich aber auch nicht sehen.

Dietrich Wohlfarth (FWG) für (FWG/PIRATEN) Die Frage ist gut. Sie wissen sicherlich, dass im April die Wahl des Oberbürgermeisters anstand. Der OB hatte bereits vorher allein verfügt die Abschaltung einzustellen – ein Wahlgeschenk an die Betroffenen. Der dazu notwendige Beschluss wurde dann erst im Nachgang eingeholt.

Bend Fundheller (Die Linke) Mit dem neuen Beschluss über die Erstellung eines neuen Konzeptes Straßenbeleuchtung wird die schrittweise Abschaltung, im Rahmen der Sanierung bzw. Erneuerung rückgängig gemacht. Da dies Gesammtkonzept sehr umfangreich ist, konnte es uns erst im April zur Breschlussnahme vorgestellt werden.

Birger Gröning (AFD) Themen die im Wahlkampf von der Opposition gerne aufgenommen werden, entledigt man sich in der Regel vor diesem. Für die AfD ist die Abschaltung der Straßenbeleuchtung ein Thema. Hier geht es nicht nur um die öffentliche Sicherheit, sondern auch um die Verkehrssicherheit (Straßenverkehr/Fußgänger).

Peter Leisner (SPD)  Den Beschluss zur Aufhebung und Rückführung der Abschaltung von städtischen Straßenleuchten in den Nachtstunden ist vom 10.04.2019 vom Stadtrat gefasst. Dieser Beschluss begleitet die Entscheidungen zur Umrüstung und Modernisierung der gesamten Stadtbeleuchtung in den kommenden Jahren, so dass parallel zu diesem Prozess, die Nachabschaltung ab 2020 schrittweise rückgeführt wird.